25.02.2025 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Ö 6 - zurückgestellt
Beschluss:
Die Vorlage wird zurückgestellt und in den Fraktionen erneut beraten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es folgt eine 5-minütige Pause bis 21:17 Uhr.
08.04.2025 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Ö 8 - geändert beschlossen
Beschluss:
Der AfgA lehnt eine Weitergabe der Kosten für die Servicekräfte ab und weicht damit auch von der Zielformulierung ab. Die geplanten Einnahmen sind im Nachtragshaushalt zu streichen.
