Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 16.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:08 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2023  
SI/2733/23  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 07.11.2023  
SI/2733/23  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 6  
Bestellung einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3141/23  
Ö 7  
Vorstellung Hospizverein      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht des Kommunalen Ordnungsdienstes  
Enthält Anlagen
VO/3145/24  
Ö 9  
Cap Arcona Dokumentationszentrum, hier: bisheriger Projektverlauf, aktueller Sachstand und Erneuerung des Grundsatzbeschlusses  
Enthält Anlagen
VO/2958/23-1  
Ö 10  
Bericht Schulsozialarbeit, Antrag BGN  
Enthält Anlagen
VO/3146/24  
Ö 11  
Bericht Prüfung Antrag B90/Die Grünen Bushaltestelle Grundschule      
Ö 12  
Weiteres Vorgehen zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen  
VO/3151/24  
Ö 13  
Ausbau von Kitaplätzen (Siehe Anlagen zur Sitzung)  
VO/3147/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    16.01.2024 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Erweiterung der Schatzinsel um zwei Krippengruppen in Modulbauweise wird

zugestimmt.

2. Es werden zwei bewegliche Gruppenräume (z.B. ein Waldkinderwagen), die für zwei Naturgruppen genutzt werden sollen, angeschafft. Diese beiden Gruppen werden organisatorisch an die Kita Kaiserholz angebunden.

3. Die finanziellen Mittel für die Punkte 1 und 2 werden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. 4. Sofern die Gruppen noch im diesem Jahr in Betrieb gehen, soll das notwendige Personal über

den Stellenplan 2024 hinaus eingestellt werden.

5. Die Stellen werden im Stellenplan 2025 ausgewiesen.

6. Die Bewerbung aus dem Interessenbekundungsverfahren wird nicht berücksichtigt. Stattdessen soll ein Neubau einer mindestens 4-gruppigen Einrichtung geprüft werden, gegebenenfalls auch als Erweiterung einer bestehenden Einrichtung.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 14  
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3148/24  
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 4 - Vordruck mit Legende (243 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Zu Top 13 Ergänzung VO Kitaausbau (222 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Zu Top 13 Anlage 2 Wirtschaftlichkeitsberechnung (257 KB)