Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 16.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:08 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2023  
SI/2733/23  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 07.11.2023  
SI/2733/23  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 6  
Bestellung einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3141/23  
Ö 7  
Vorstellung Hospizverein      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht des Kommunalen Ordnungsdienstes  
Enthält Anlagen
VO/3145/24  
Ö 9  
Cap Arcona Dokumentationszentrum, hier: bisheriger Projektverlauf, aktueller Sachstand und Erneuerung des Grundsatzbeschlusses  
Enthält Anlagen
VO/2958/23-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Projekt „Cap Arcona Dokumentationszentrum“ wie dargestellt weiter zu verfolgen und voranzutreiben. Die Stadt Neustadt in Holstein wird als Trägerin der Einrichtung die nötigen Mittel und das Personal zum späteren Betrieb des Dokumentationszentrums bereitstellen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, sich um zusätzliche Fördermittel zu bemühen.

   
    16.01.2024 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Projekt „Cap Arcona Dokumentationszentrum“ wie dargestellt weiter zu verfolgen und voranzutreiben. Die Stadt Neustadt in Holstein wird als Trägerin der Einrichtung die nötigen Mittel und das Personal zum späteren Betrieb des Dokumentationszentrums bereitstellen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, sich um zusätzliche Fördermittel zu bemühen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    29.02.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Projekt „Cap Arcona Dokumentationszentrum“ wie dargestellt weiter zu verfolgen und voranzutreiben. Die Stadt Neustadt in Holstein wird als Trägerin der Einrichtung die nötigen Mittel und das Personal zum späteren Betrieb des Dokumentationszentrums bereitstellen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, sich um zusätzliche Fördermittel zu bemühen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

Ö 10  
Bericht Schulsozialarbeit, Antrag BGN  
Enthält Anlagen
VO/3146/24  
Ö 11  
Bericht Prüfung Antrag B90/Die Grünen Bushaltestelle Grundschule      
Ö 12  
Weiteres Vorgehen zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen  
VO/3151/24  
Ö 13  
Ausbau von Kitaplätzen (Siehe Anlagen zur Sitzung)  
VO/3147/24  
Ö 14  
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3148/24  
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 4 - Vordruck mit Legende (243 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Zu Top 13 Ergänzung VO Kitaausbau (222 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Zu Top 13 Anlage 2 Wirtschaftlichkeitsberechnung (257 KB)