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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 03.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Ukraine-Resolution      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: zur Lage in der Ukraine      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Corona      
Ö 5.2  
Krieg in der Ukraine      
Ö 5.3  
Bericht über die Unwetterlage      
Ö 5.4  
Auszeichnung zeiTTor-Museum      
Ö 5.5  
Um- und Ausbau "Am Heisterbusch", 2. und 3. Bauabschnitt; Bekanntgabe der Auftragsvergabe      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2021  
SI/2193/21  
Ö 7  
Übersicht der in 2021 angenommenen Spenden gemäß § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/2752/21  
Ö 8  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2021 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2767/22  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben aus der Jahresrechnung 2021 unter 50.000€ (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2757/22-1  
Ö 10  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 50.000 € aus der Jahresrechnung 2021: Liegenschaftserwerb Haakengraben - vorgezogene Kaufpreiszahlung in 2021 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2691/21-1  
Ö 11  
Jahresrechnung 2021 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2759/22  
Ö 12  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.01.2022 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2773/22  
Ö 13  
Satzung der Stadt Neustadt i.H. für die Volkshochschule Neustadt i.H. (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2776/22  
Ö 14  
Aufstellung eine Fahrradkonzeptes hier: Abwägung der Stellungnahmen und Beschluss (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2706/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Radverkehrskonzept (Fahrradkonzept) mit den Änderungen, wie sie sich aus dem anliegenden Abwägungsvorschlag ergeben, als Grundlage für zukünftige Entscheidungen zur Entwicklung und zum Ausbau des Radverkehrs heranzuziehen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Konzept enthaltenen Maßnahmen sukzessive umzusetzen und soweit erforderlich die Planungen dazu den zuständigen Gremien der Selbstverwaltung vorzulegen.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des Konzeptes Fördergelder einzuwerben, soweit dies möglich ist.

 

   
    20.01.2022 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Radverkehrskonzept (Fahrradkonzept) mit den Änderungen, wie sie sich aus dem anliegenden Abwägungsvorschlag ergeben, als Grundlage für zukünftige Entscheidungen zur Entwicklung und zum Ausbau des Radverkehrs heranzuziehen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Konzept enthaltenen Maßnahmen sukzessive umzusetzen und soweit erforderlich die Planungen dazu den zuständigen Gremien der Selbstverwaltung vorzulegen.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des Konzeptes Fördergelder einzuwerben, soweit dies möglich ist.

 

Abstimmungsergebnis AfgA:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

Abstimmungsergebnis PUBA:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

 

Herr Heckel dankt Frau Spiegel für die Leitung der gemeinsamen Sitzung.

 

Auch Frau Spiegel bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 19:32 Uhr.

 

 

 

Datum………………………………..

 

 

………………………………………..                                     ………………………………………...

Vorsitzende       Protokollführerin

   
    03.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Radverkehrskonzept (Fahrradkonzept) mit den Änderungen, wie sie sich aus dem anliegenden Abwägungsvorschlag ergeben, als Grundlage für zukünftige Entscheidungen zur Entwicklung und zum Ausbau des Radverkehrs heranzuziehen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Konzept enthaltenen Maßnahmen sukzessive umzusetzen und soweit erforderlich die Planungen dazu den zuständigen Gremien der Selbstverwaltung vorzulegen.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des Konzeptes Fördergelder einzuwerben, soweit dies möglich ist.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 15  
Neuaufstellung des Regionalplanes (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2681/21  
Ö 16  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Abstimmung zu TOP 15 "Neuaufstellung des Regionalplanes"      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 21.2     (nichtöffentlich)      
N 21.3     (nichtöffentlich)      
N 21.4     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B'90/GRÜNE, BGN und FDP: Ukraine-Resolution (24 KB)