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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Tourismusausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Tourismusausschusses
Gremium: Tourismusausschuss
Datum: Di, 02.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2020  
SI/2021/20  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan 2021 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin - Einstellung von Mitteln für die Aktivitäten der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht im Rahmen der "Säule 2"  
VO/2558/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die von der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) für die Säule 2 eingeforderten Mittel in Höhe von 24.730 €, werden im Rahmen des 1. Nachtrages in den Wirtschaftsplan 2021 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin eingestellt.

   
    02.02.2021 - Tourismusausschuss
    Ö 4 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die von der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) für die Säule 2 eingeforderten Mittel in Höhe von 24.730 €, werden im Rahmen des 1. Nachtrages in den Wirtschaftsplan 2021 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin eingestellt.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4  Nein-Stimmen: 4  Enthaltungen: 1

 

Der Vorsitzende stellt fest, dass der Beschlussvorschlag aufgrund des Abstimmungsergebnisses abgelehnt worden sei. Er halte das Ergebnis für unglücklich, zumal der Verwaltungsrat der TALB sowie die übrigen Gemeinden dem TALB-Budget bereits zugestimmt haben.

Auf Nachfrage von Herrn Sebastian Schmidt, führt der Vorsitzende aus, dass die Mitglieder der CDU- und der BGN-Fraktion für den Beschlussvorschlag und die der SPD- und des Bündnis90/Die Grünen-Fraktion dagegen gestimmt haben. Der Vertreter der FDP-Fraktion habe sich der Stimme enthalten.

 

Herr Rosinki erklärt, dass aufgrund dieses Abstimmungsergebnisses sicherlich Klärungsbedarf bestehe. Für ihn seit letztlich der vom Verwaltungsrat der TALB beschlossene Wirtschaftsplan maßgeblich. Ein Verzicht auf einen Budget-Anteil der Stadt Neustadt in Holstein in Höhe von rund 25.000 € sei für ihn nicht darstellbar und könne auch nicht zu Lasten der beiden anderen Gesellschafter gehen.

 

Herr Cremer bedauert aus seiner Sicht das Abstimmungsergebnis, dass bei einer umgekehrten Vorschlagsformulierung entsprechend anders ausgefallen wäre.

 

Herr Greve erklärt, dass die heute dargelegten Einwände berechtigt sein mögen, aber die soeben beschlossene Budget-Ablehnung zu spät komme. Man könne in einer derartig problematischen Situation die Abstimmung ggf. wiederholen.

 

Herr Dr. Böckenhauer macht deutlich, dass es nicht sein könne, dass das Ergebnis der Abstimmung von Herrn Rosinski und weiteren Personen einschließlich des Vorsitzenden in unzulässiger Weise kommentiert werde. Er rüge dieses Verhalten ausdrücklich.

 

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 4 Präsentation TA 2.2.2021 ergänzt um Fazit (469 KB)      
Ö 5  
Neustadt-Treffen 2021 - Verwendung der in den Wirtschaftsplan 2021 des Tourismus-Service eingestellten Mittel  
Enthält Anlagen
VO/2560/21  
Ö 6  
Global Nachhaltige Kommune; Resolution und Umsetzung einer 2030-Agenda (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2557/21  
Ö 7  
Bericht der Verwaltung      
Ö 8  
Bericht des Nachhaltigkeitsmanagements      
Ö 9  
Bericht des Stadtmarketings      
Ö 10  
Bericht der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht      
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 3 Berichtswesen Tourismusausschuss November 2020 (348 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 2 Planungsstand Neustadt-Treffen und Stadtjubiläum (2117 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 7 Bericht der Verwaltung (1054 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich zu TOP 8 Bericht Nachhaltigkeit (2095 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich zu TOP 9 Bericht des Stadtmarketings (1810 KB)