Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2019  
SI/1977/19  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.06.2019  
SI/1977/19  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5.1  
Ausbau Kirchhofsallee      
Ö 6  
1. Änderung B-Plan Nr. 55 (Am Kiebitzberg), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2293/19  
Ö 7  
Neubau Verwaltungsgebäude      
Ö 8  
Widmung der Straßen und Wege im Baugebiet "Südlicher Lübscher Mühlenberg" und 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2252/19  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Beschluss des Satzungstextes (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2283/19  
Ö 10  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2276/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

   
    12.09.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

Die Verwaltung wird gebeten, hinsichtlich der Sicherstellung der Regelungen in § 6 (Umsetzungsverpflichtung) und § 8 (Vertragsstrafen), fachanwaltliche Beratung einzuholen.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

   
    18.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

a) In § 6 Absatz 4 ist die Zahl 50 statt 40 Monaten und in Absatz 5 ist die Zahl 50 statt 60 Monaten aufzunehmen.

 

b) Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

zu a) Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

zu b) einstimmig

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

   
    26.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 26 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

a) In § 6 Absatz 4 ist die Zahl 50 statt 40 Monaten und in Absatz 5 ist die Zahl 50 statt 60 Monaten aufzunehmen.

 

b) Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 11.1  
Workshop am 24.09.2019      
Ö 11.2  
Neubebauung Hochtorstraße/Hören      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019.09_Umsetzung von Beschlüssen (371 KB)