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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2018  
SI/1442/18  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.03.2018  
SI/1442/18  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 5.1  
Hochbauabteilung des Stadtbauamtes      
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. 90 (Nördlicher Lübscher Mühlenberg)      
Ö 5.3  
Tiefbaumaßnahme Teufelsberg      
Ö 5.4  
Bauarbeiten in Pelzerhaken (Birkenweg, Eschenweg)      
Ö 5.5  
Tiefbauarbeiten in der Straße "Am Heisterbusch"      
Ö 5.6  
Baumßnahme Reiferstraße      
Ö 6  
Enthält Anlagen
34. Änderung des F-Planes (Franck´sche Tannen), hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1895/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 34. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der Anlage (Abwägung) ergibt.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 34. Änderung des F-Planes.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 34. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfasenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung/Aktuelle-Bauleitpläne“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

   
    29.05.2018 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 34. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der Anlage (Abwägung) ergibt.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 34. Änderung des F-Planes.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 34. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfasenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung/Aktuelle-Bauleitpläne“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7Nein-Stimmen: 2Enthaltung: 0

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 18-05-16 §-3+4-2 Abwägung B-86 (784 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 18-05-29 BA B-86 Neustadt H_Präs (1662 KB)      
   
    29.05.2018 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 34. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der Anlage (Abwägung) ergibt.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 34. Änderung des F-Planes.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 34. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfasenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung/Aktuelle-Bauleitpläne“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 2 Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    21.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 34. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der Anlage (Abwägung) ergibt.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2.Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 34. Änderung des F-Planes.

 

3.Die Begründung wird gebilligt.

 

4.Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 34. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfasenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/ Stadtbauamt/ Stadtplanung/ Aktuelle-Bauleitpläne“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 29Nein-Stimmen: 8Enthaltungen: 3

 

 

 

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Seite 1

Ö 7  
Enthält Anlagen
B-Plan Nr. 86 (Franck´sche Tannen), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1896/18  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 91 (Am Kasbern-Rehm), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1937/18  
Ö 9  
Ersatzneubau Verwaltungsgebäude
VO/1973/18  
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 10.1  
Gründstück in der Brückstraße      
Ö 10.2  
Verunreinigung in der Hochtorstraße durch Zigarettenkippen      
Ö 10.3  
Wohnmobilplatz in Rettin      
Ö 10.4  
Defekte Leuchten in Pelzerhaken      
Ö 10.5  
Auswertung der Geschwindigkeits-Messtafel am Ostring      
Ö 10.6  
Küstenschutz - Geotextil      
Ö 10.7  
Kosten für die Planung des Wohnmobilplatzes in Rettin      
N 11     (nichtöffentlich)