Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:52 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Ehrung von Stadtverordneten      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4.1  
Terminvorschau      
Ö 4.2  
Sitzungsrückblick zur Wahlzeit      
Ö 5     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5.1  
Terminvorschau      
Ö 5.2  
Radweg Rettin      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2018  
SI/1416/18  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 22.02.2018  
SI/1416/18  
Ö 8  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1926/18  
Ö 9  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.08.2018 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/1933/18  
Ö 10  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € - Baukostenzuschuss an den Kinderschutzbund zur Einrichtung einer Krippe (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1934/18  
Ö 11  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € - Mehrkosten bei der Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1935/18  
Ö 12  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen"  
Enthält Anlagen
VO/1943/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
gemeinsamer Antrag der CDU-, BGN- und B'90/GRÜNEN-Fraktion: Standortentscheidung für das neue Verwaltungsgebäude      
Ö 14  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1918/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Bebauungsplan Nr. 19 für das Gebiet „Am hohen Ufer“ (s. Geltungsbereich) soll im beschleunigten Verfahren dahingehend geändert werden, dass für seinen Geltungsbereich künftig die BauNVO 2017 anzuwenden ist.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 abs. 1 BauGB wird nach § 13a BauGB abgesehen.

 

   
    15.03.2018 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:  

1. Der Bebauungsplan Nr. 19 für das Gebiet „Am hohen Ufer“ (s. Geltungsbereich) soll im beschleunigten Verfahren dahingehend geändert werden, dass für seinen Geltungsbereich künftig die BauNVO 2017 anzuwenden ist.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB wird nach § 13a BauGB abgesehen.

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0Befangenheit: 1

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

   
    26.04.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Der Bebauungsplan Nr. 19 für das Gebiet „Am hohen Ufer“ (s. Geltungsbereich) soll im beschleunigten Verfahren dahingehend geändert werden, dass für seinen Geltungsbereich künftig die BauNVO 2017 anzuwenden ist.

 

2.Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 abs. 1 BauGB wird nach § 13a BauGB abgesehen. 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 21Nein-Stimmen: 6Enthaltung: 1

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 82 (Beiderseits der Straße "Am Heisterbusch"), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1920/18  
Ö 16  
1. Änderung B-Plan Nr. 83 (Südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1851/17  
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)      
N 20.2     (nichtöffentlich)      
N 20.3     (nichtöffentlich)      
N 20.4     (nichtöffentlich)      
N 20.5     (nichtöffentlich)      
N 20.6     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 1 und 13: gemeins. Fraktionsantrag CDU/BGN/GRÜNE: Standortentscheidung für das neue Verwaltungsgebäude (102 KB)