Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Treppe an der Wallburg      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Messe am Gogenkrog      
Ö 3.2  
Volkstrauertag      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
BOSS-Messe Jacob-Lienau-Schule      
Ö 4.2  
Vogelgrippe      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2016      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 06.10.2016      
Ö 7  
Fortschreibung Tourismusstrategie Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/1617/16-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das Unternehmensmodell der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht AöR soll fortgeschrieben werden. Die Stadt Neustadt i.H. macht von ihrem Kündigungsrecht zum 31.12.2017 kein Gebrauch. Das ordentliche Kündigungsrecht kann erstmals mit Wirkung zum 31.12.2022 ausgeübt werden.

 

Die Stadt Neustadt stellt ab 2017 zusätzlich 115.710 € für die Dienstleistungen der TALB bereit.  
   
    10.11.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Das Unternehmensmodell der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht AöR soll fortgeschrieben werden. Die Stadt Neustadt i.H. macht von ihrem Kündigungsrecht zum 31.12.2017 kein Gebrauch. Das ordentliche Kündigungsrecht kann erstmals mit Wirkung zum 31.12.2022 ausgeübt werden.

 

Die Stadt Neustadt stellt ab 2017 zusätzlich 115.710 € für die Dienstleistungen der TALB bereit.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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Ö 8     (vertraulich)      
Ö 9  
Änderung der abzurechnenden Stundesätze ab 01.01.2017  
VO/1612/16  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1632/16  
Ö 11  
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
 VO/1587/16  
Ö 12  
Bau von 30 barrierefreien/barrierearmen öffentlich geförderten Wohnungen (Sozialwohnungen) hier: Antrag der SPD-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Frau Giszas)  
Enthält Anlagen
 VO/1644/16  
Ö 13     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 13.1  
Beleuchtung des Speichers      
Ö 13.2  
Dusche an der Strandpromenade      
Ö 13.3  
Änderung des §46 der Gemeindeordnung      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)