Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Treppe an der Wallburg      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Messe am Gogenkrog      
Ö 3.2  
Volkstrauertag      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
BOSS-Messe Jacob-Lienau-Schule      
Ö 4.2  
Vogelgrippe      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2016      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 06.10.2016      
Ö 7  
Fortschreibung Tourismusstrategie Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/1617/16-1  
Ö 8     (vertraulich)      
Ö 9  
Änderung der abzurechnenden Stundesätze ab 01.01.2017  
VO/1612/16  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1632/16  
Ö 11  
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
 VO/1587/16  
Ö 12  
Bau von 30 barrierefreien/barrierearmen öffentlich geförderten Wohnungen (Sozialwohnungen) hier: Antrag der SPD-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Frau Giszas)  
Enthält Anlagen
 VO/1644/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Die Stadt Neustadt in Holstein führt den Neubau von zwei baugleichen Häusern in der Oldenburger Straße 34 durch. Es sollen dort 30 barrierefreie/barrierearme öffentlich geförderte Wohnungen (Sozialwohnungen) mit Aufzügen und Balkonen entstehen.

2.Der Sperrvermerk bezüglich der Haushaltsstelle 8800.9400 wird aufgehoben.   

   
    10.11.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

 1. Die Stadt Neustadt in Holstein plant den Neubau von zwei baugleichen Häusern in der Oldenburger Straße 34. Es sollen dort 30 barrierefreie/ barrierearme öffentlich geförderte Wohnungen (Sozialwohnungen) mit Aufzügen und Balkonen entstehen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt für das Bauvorhaben an der Oldenburger Straße die Ausschreibung für einen Generalunternehmer einschließlich Auftragsplanung auf Basis unserer bisherigen Statik und Genehmigungsplanung vorzubereiten und durchzuführen.“

 

3. Der Sperrvermerk bezüglich der Haushaltsstelle 8800.9400 wird aufgehoben.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1
Ö 13     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 13.1  
Beleuchtung des Speichers      
Ö 13.2  
Dusche an der Strandpromenade      
Ö 13.3  
Änderung des §46 der Gemeindeordnung      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)