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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 30.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2014  
SI/1073/14  
Ö 3  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4  
Zukunftskonzept Daseinsvorsorge und Wohnungsmarktkonzept (Vortragende Gäste: GEWOS - Institut für Stadt-, Regional- und Wohnforschung GmbH)  
Enthält Anlagen
VO/1213/14  
Ö 5  
Enthält Anlagen
"Vorbereitende Untersuchungen" nach § 141 BauGB und Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt-Hafenwestseite" (Vortragende Gäste: Herr Dr. Pfadt und Herr Beims - Büro Architektur + Stadtplanung)  
Enthält Anlagen
VO/1215/14  
Ö 6  
5. Änderung B-Plan Nr. 54 "Am Holm / an der Wiek", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Vortragende Gäste: Frau Teske - Büro Stadtplanung Kompakt)  
Enthält Anlagen
VO/1214/14  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.  Die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.  Der Entwurf der 5. Änderung des B-Planes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ und die Begründung werden mit den Änderungen gebilligt, die sich aus der Abwägung ergeben.

 

2.  Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

   
    30.10.2014 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.  Die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.  Der Entwurf der 5. Änderung des B-Planes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ und die Begründung werden mit den Änderungen gebilligt, die sich aus der Abwägung ergeben.

 

2.  Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9Ablehnung: 0Enthaltung: 0

   
    06.11.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.  Die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.  Der Entwurf der 5. Änderung des B-Planes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ und die Begründung werden mit den Änderungen gebilligt, die sich aus der Abwägung ergeben.

 

3.  Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 7  
Haushaltsansätze 2015 und Investitionsprogramm 2014 bis 2018  
Enthält Anlagen
VO/1205/14  
Ö 8  
Anfangszeiten des Ausschusses für Bau- und Planungsangelegenheiten  
VO/1216/14  
Ö 9  
Anfragen und Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)