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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Niederschrift der Sitzung vom 22.10.2013 |
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SI/0979/13 |
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Ö 3 |
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 22.10.2013 |
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SI/0979/13 |
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Ö 4 |
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Berichte und Mitteilungen |
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Ö 4.1 |
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Bericht des Seniorenbeirates |
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Ö 4.2 |
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Bericht des Behindertenbeauftragten |
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Ö 4.3 |
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Bericht der Gleichstellungsbeauftragten |
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Ö 4.4 |
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Bericht der Stadtjugendpflege |
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Ö 4.5 |
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Berichte der Schulen |
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Ö 4.6 |
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Bericht der Verwaltung |
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Ö 5 |
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Vorstellung der Bürgerstiftung |
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Ö 6 |
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Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht für das Kalenderjahr 2013 |
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VO/0065/08-3 |
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Ö 7 |
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Sportlerehrung 2013 |
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VO/1115/14 |
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Ö 8 |
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Konzeptionen der Städt. Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" |
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VO/1111/14 |
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Ö 9 |
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Ausbau der Kinderbetreuung "Ü3" |
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VO/1112/14 |
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VORLAGE |
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1Beschlussvorschlag: 1.) Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden. 2.) Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen. 3.) Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen. 4.) Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt. |
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18.03.2014 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten |
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Ö 9 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Beschluss: 1.) Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden. 2.) Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen. 3.) Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen. 4.) Die geplante Änderung der Verkehrsführung in der Schulstraße ist dem Umwelt- und Verkehrsausschuss zur Beratung vorzulegen. 5.) Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig Auf Nachfrage teilt Herr Raloff mit, dass die im Bericht der Lübecker Nachrichten hierzu aufgeführten Zahlen richtig gestellt werden. Dies wird von dem anwesenden Vertreter der Lübecker Nachrichten bestätigt.
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20.03.2014 - Bau- und Planungsausschuss |
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Ö 5 - geändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: 1.) Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden. 2.) Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen. 3.) Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss und im Umwelt- und Verkehrsausschuss erfolgen. 4.) Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt. 5.) Die Verwaltung wird gebeten, folgende Kostenbereiche zu konkretisieren: Abbruchkosten, Erschließungskosten (Leitungen, Kanäle), Ausstattung, Grundstückskosten.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
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02.04.2014 - Hauptausschuss |
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Ö 4 - geändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: 1.) Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden. 2.) Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen. 3.) Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss und im Umwelt- und Verkehrsausschuss erfolgen. 4.) Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: einstimmig
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03.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein |
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Ö 11 - geändert beschlossen |
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1Beschluss: 1.) Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden. 2.) Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen. 3.) Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen. 4.) Die geplante Änderung der Verkehrsführung in der Schulstraße ist dem Umwelt- und Verkehrsausschuss zur Beratung vorzulegen 5.) Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt. 6.) Die Verwaltung wird gebeten, folgende Kostenbereiche zu konkretisieren: Abbruchkosten, Erschließungskosten (Leitungen, Kanäle), Ausstattung, Grundstückskosten.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: einstimmig
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Ö 10 |
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Antrag auf barrierefreien Zugang in das Bürgerbüro |
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VO/1113/14 |
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Ö 11 |
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Errichtung einer Erläuterungstafel "Ehrenmal Am Heisterbusch" |
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VO/1114/14 |
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Ö 12 |
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Beratung über das Hundeverbot auf dem Wochenmarkt |
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Ö 13 |
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Anfragen und Verschiedenes |
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