Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1113/14  

 
 
Betreff: Antrag auf barrierefreien Zugang in das Bürgerbüro
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:2 Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten Bearbeiter/-in: Raloff, Klaas
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
18.03.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten zurückgestellt   

Mit Schreiben vom 27

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 27.12.2014 hat der Schwerbehindertenbeauftragte der Stadt Neustadt in Holstein, Herr Gernot Eckert, einen Antrag auf barrierefreien Zugang zum Bürgerbüro gestellt und um politische Beratung des Themas gebeten.

 

Die Situation wurde in der Vergangenheit mehrfach diskutiert, jedoch nie zum Abschluss gebracht. Zuletzt erfolgte 2011 eine Beratung über den Einbau eines Plattformliftes. Aus Sicht des Bürgerbüros wurde ein Lift zwar als wünschenswert bezeichnet. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass dem Problem bisher gut durch eine flexible und pragmatische Verfahrensweise der Mitarbeiter begegnet werden konnte und von daher keine akute Dringlichkeit bestünde.

 

Anzumerken ist die insgesamt unbefriedigende räumliche Situation des Bürgerbüros, gerade auch unter datenschutzrechtlichen Aspekten. Ebenfalls wird auf die Zugänge in das Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten in der Rosenstraße hingewiesen, die ebenfalls nicht barrierefrei sind.

 

Der Einbau eines Plattformliftes würde rund 9.000 € kosten

Der Ausschuss wird um Beratung gebeten

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss wird um Beratung gebeten.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja:   X

Nein:

 

Gesamtausgaben:

9.000,00 €

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:  X

Deckungsvorschlag: Nachtragshaushalt 2014

Bemerkungen:

 

 

Keine

Anlage/n:

Keine