Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses
Gremium: Stadtwerkeausschuss
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:40 - 23:09 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022  
SI/2446/22  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 07.11.2022  
SI/2446/22  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 der SWNH  
Enthält Anlagen
VO/2917/22  
Ö 6  
Wirtschaftsplan SWNH 2023  
Enthält Anlagen
VO/2916/22  
Ö 7  
Sportboothafen - Änderung der Versorgungspauschale  
VO/2918/22  
Ö 8  
Neufassung der Allgemeinen Abwasserbeseitigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2919/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die neu aufgestellte Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung sowie die Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein.

 

Die Gebührensätze werden zum 01.01.2023 wie folgt beschlossen:

1. Niederschlagswassergebühren: Der Gebührensatz beträgt 0,40 €/m² je angefangenen Quadratmeter überbauter oder befestigter Grundstücksfläche

2. Schmutzwassergebühren gemäß § 24 BGS:

a. Monatliche Grundgebühr gestaffelt nach der Zählergröße

/h

EUR/Monat

bis 6,3

8,00

bis 10,0

12,00

bis 40,0

32,00

bis 100

40,00

über 100

52,00

 

b. Die Zusatzgebühr beträgt 3,35 €/m³

c. Die Gebühr für den abgefahrenen Schlamm der Kleinkläranlagen beträgt 36,72 €

d. Die Gebühr für abflusslose Sammelgruben beträgt 22,49 €/m³  

   
    21.11.2022 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die neu aufgestellte Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Neustadt in Holstein.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

Ö 9  
Informationen der Werkleitung      
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 14.2     (nichtöffentlich)      
N 14.3     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Hygienekonzept Sitzungsdienst Fortschreibung Stand 24.10.22 (180 KB)