Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 21.08.2019  
SI/1832/19  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 21.08.2019  
SI/1832/19  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 50.000 € - hier: Zweckentfremdungszinsen Städtebaufördermittel (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2280/19  
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2215/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die erste Nachtragshaushaltssatzung 2019 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen, wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

1.684.400€

 

36.981.500€

38.665.900€

 

 

 

 

 

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

 

401.000

16.980.000€

16.579.000€

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen

 

 

 

von bisher

 

 

14.123.100€

 

 

auf

 

 

10.866.200

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

 

von bisher

 

2.505.000€

 

 

auf

 

4.910.000€

  .

   
    04.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die erste Nachtragshaushaltssatzung 2019 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen, wie folgt beschlossen:

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

1.684.400€

 

36.981.500€

38.665.900€

 

 

 

 

 

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

 

401.000

16.980.000€

16.579.000€

 

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

von bisher

 

14.123.100€

 

auf

 

10.866.200

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen

 

von bisher

 

2.505.000€

 

auf

 

4.910.000€

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Seite 1

Ö 8     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8.1  
TALB - Verwaltungsratssitzung      
Ö 8.2  
Hospiz in Neustadt in Holstein      
Ö 8.3  
Sozialer Wohnungsbau Oldenburger Straße      
Ö 8.4  
Stadtradeln 2019      
Ö 8.5  
Bedienung der Parkscheinautomaten      
Ö 8.6  
Sanierung / Erweiterung Küstengymnasium      
Ö 9     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 9.1  
Kreisvorlage: Sachstandsbericht Ausschreibung ÖPNV Bündel Mitte      
Ö 9.2  
Kreisvorlage: Fortschreibung des Kreisschulentwicklungsplanes 2018/19      
Ö 9.3  
Wasserspiel auf dem Markt      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (43 KB)