Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 10.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2025  
SI/3357/26  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 6  
Bericht der Wohnungsnotfall- und Sozialberatung 2025  
Enthält Anlagen
VO/3488/26  
Ö 7  
Berichte über die Schulsozialarbeit 2025  
Enthält Anlagen
VO/3489/26  
Ö 8  
Situations- und Ressourcenanalyse der Partnerschaft für Demokratie der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/3483/26  
Ö 9  
Offene Ganztagsschule (OGS) an der Grundschule Neustädter Bucht_ Förderantrag für das Investitionsprogramm Ganztagsausbau II_ Neubau Trakt C und Erweiterung Mensa  
Enthält Anlagen
VO/3479/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Dezember 2025 eine Förderung aus dem Ganztagsschulprogramm II für die Erweiterung der OGS und der Mensa an der Grundschule Neustädter Bucht bei der IB.SH beantragt wurde.

2. Dem im PUBA vorgestellten und der Vorlage beigefügten Vorentwurf auf der Basis des vom AfgA beschlossenen Raumprogramms für OGS und Grundschule mit einem Kostenvolumen in Höhe von 7.103.638  brutto wird zugestimmt.

3. Da die bisher im Haushalt 2026 zur Verfügung stehenden Mittel (4.115.000 €), u.a. durch die zusätzliche Aufnahme der förderfähigen Mensaerweiterung nicht ausreichen, werden die fehlenden 2.988.638 € als Erhöhung der VE und des Planwertes 2027 in den NTHH 2026 aufgenommen.

   
    05.02.2026 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Dezember 2025 eine Förderung aus dem Ganztagsschulprogramm II für die Erweiterung der OGS und der Mensa an der Grundschule Neustädter Bucht bei der IB.SH beantragt wurde.

2. Dem im PUBA vorgestellten und der Vorlage beigefügten Vorentwurf auf der Basis des vom AfgA beschlossenen Raumprogramms für OGS und Grundschule mit einem Kostenvolumen in Höhe von 7.103.638  € brutto wird zugestimmt.

3. Da die bisher im Haushalt 2026 zur Verfügung stehenden Mittel (4.115.000 €), u.a. durch die zusätzliche Aufnahme der förderfähigen Mensaerweiterung nicht ausreichen, werden die fehlenden 2.988.638 € als Erhöhung der VE und des Planwertes 2027 in den NTHH 2026 aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    10.02.2026 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Dezember 2025 eine Förderung aus dem Ganztagsschulprogramm II für die Erweiterung der OGS und der Mensa an der Grundschule Neustädter Bucht bei der IB.SH beantragt wurde.

 

2. Dem im PUBA vorgestellten und der Vorlage beigefügten Vorentwurf auf der Basis des vom AfgA beschlossenen Raumprogramms für OGS und Grundschule mit einem Kostenvolumen in Höhe von 7.103.638 € brutto wird zugestimmt.

 

3. Da die bisher im Haushalt 2026 zur Verfügung stehenden Mittel (4.115.000 €), u.a. durch die zusätzliche Aufnahme der förderfähigen Mensaerweiterung nicht ausreichen, werden die fehlenden 2.988.638 € als Erhöhung der VE und des Planwertes 2027 in den NTHH 2026 aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

   
    19.03.2026 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Dezember 2025 eine Förderung aus dem Ganztagsschulprogramm II für die Erweiterung der OGS und der Mensa an der Grundschule Neustädter Bucht bei der IB.SH beantragt wurde.

 

2. Dem im PUBA vorgestellten und der Vorlage beigefügten Vorentwurf auf der Basis des vom AfgA beschlossenen Raumprogramms für OGS und Grundschule mit einem Kostenvolumen in Höhe von 7.103.638 € brutto wird zugestimmt.

 

3. Da die bisher im Haushalt 2026 zur Verfügung stehenden Mittel (4.115.000 €), u.a. durch die zusätzliche Aufnahme der förderfähigen Mensaerweiterung nicht ausreichen, werden die fehlenden 2.988.638 € als Erhöhung der VE und des Planwertes 2027 in den NTHH 2026 aufgenommen.

  

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 26 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 2

 

 

Ö 10  
Zulassung Lieferverkehr in den Fußgängerzonen  
Enthält Anlagen
VO/3412/25  
Ö 11  
3. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/3486/26  
Ö 12  
Antrag BGN: Anbindung Quartier "Am Holm" in den ÖPNV und Errichtung einer Bushaltelle inklusiver Informationsanzeige mit akustischer Ansage und taktiler Bodenplatten  
Enthält Anlagen
VO/3487/26  
Ö 13  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 4 - Vordruck mit Legende.pdf (104 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Stellungnahme arborea – ÖPNV-Anbindung (447 KB)