Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 11.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: Nachhaltigkeitsmanagement      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Neujahrsempfang 04.01.2026      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters; hier: Konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendparlamentes      
Ö 5  
Neufassung der Entschädigungssatzung (siehe auch Anlage 1 zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3466/25  
Ö 6  
Stellenplan 2026, Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr 2025 (siehe auch Anlagen 2 bis 4 zur Sitzung - Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)
Enthält Anlagen
 VO/3462/25  
Ö 7  
Hebesatzsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3457/25-1  
Ö 8  
Haushaltssatzung 2026 (siehe auch Anlagen 5 und 6 zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3456/25-1  
Ö 9  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2026 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3465/25  
Ö 10  
Bestellung einer/eines städtischen Vertreterin/Vertreters für den Verwaltungsrat der Klärschlammtrocknung Neustadt AöR (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3469/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Herr Dr. Mark Jahn, wird mit Wirkung zum 1. Januar 2026 als städtisches Mitglied sowie Frau Lena Schmölke als stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrats des gemeinsamen Kommunalunternehmens "Klärschlammtrocknung Neustadt" - Anstalt des öffentlichen Rechts - der Zweckverbände Ostholstein und Karkbrook sowie der Stadt Neustadt in Holstein abbestellt.

2. Der Bürgermeister der Stadt Neustadt in Holstein, Herr Mirko Spieckermann, wird mit Wirkung zum 1. Januar 2026 als städtisches Mitglied des Verwaltungsrats des gemeinsamen Kommunalunternehmens "Klärschlammtrocknung Neustadt" - Anstalt des öffentlichen Rechts - der Zweckverbände Ostholstein und Karkbrook sowie der Stadt Neustadt in Holstein gemäß § 5 Absatz 2 deren Organisationssatzung bestellt.  

   
    11.12.2025 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Herr Dr. Mark Jahn, wird mit Wirkung zum 1. Januar 2026 als städtisches Mitglied sowie Frau Lena Schmölke als stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrats des gemeinsamen Kommunalunternehmens "Klärschlammtrocknung Neustadt" - Anstalt des öffentlichen Rechts - der Zweckverbände Ostholstein und Karkbrook sowie der Stadt Neustadt in Holstein abbestellt.

2. Der Bürgermeister der Stadt Neustadt in Holstein, Herr Mirko Spieckermann, wird mit Wirkung zum 1. Januar 2026 als städtisches Mitglied des Verwaltungsrats des gemeinsamen Kommunalunternehmens "Klärschlammtrocknung Neustadt" - Anstalt des öffentlichen Rechts - der Zweckverbände Ostholstein und Karkbrook sowie der Stadt Neustadt in Holstein gemäß § 5 Absatz 2 deren Organisationssatzung bestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 
Ö 11  
Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) an der Lübecker Bucht - Positionspapier des Projektbeirats des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung (FBQ) zum Erhalt der Bäderbahn (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
 VO/3461/25  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich zu TOP 5: Antrag Fraktion B'90/GRÜNE zur Entschädigungssatzung (1222 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 6: Nachbereitung der Aufstellung zur Stelle Baumkontrolle / Baumpflege (1275 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich zu TOP 6: Antrag CDU-Fraktion zur Stelle Baumkontrolle / Baumpflege (1201 KB)      
Anlage 6 4 öffentlich zu TOP 6: Antrag Fraktion B'90/GRÜNE zur Stelle Nachhaltigkeitsmanagement (1245 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich zu TOP 8: Antrag CDU-Fraktion zur Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage (1183 KB)      
Anlage 4 6 öffentlich zu TOP 8: Antrag CDU-Fraktion zur Wiedereinstellung der Mittel Seebrücke Pelzerhaken m. Sperrvermerk (1191 KB)