Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 11.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde; hier: Nachhaltigkeitsmanagement      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Neujahrsempfang 04.01.2026      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters; hier: Konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendparlamentes      
Ö 5     Neufassung der Entschädigungssatzung (siehe auch Anlage 1 zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3466/25  
Ö 6     Stellenplan 2026, Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr 2025 (siehe auch Anlagen 2 bis 4 zur Sitzung - Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)
Enthält Anlagen
VO/3462/25  
Ö 7     Hebesatzsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3457/25-1  
Ö 8     Haushaltssatzung 2026 (siehe auch Anlagen 5 und 6 zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3456/25-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 wird

 

1. im Ergebnisplan mit

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

50.904.000

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

51.402.100

 

einem Jahresfehlbetrag von

498.100

 

Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage nach § 26 Absatz 1 Satz 2 GemHVO zum Haushaltsausgleich

0

 

 

2. im Finanzplan mit

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

49.324.700

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

46.770.600

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

27.108.100

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

31.431.200

 

festgesetzt.

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

 

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf

17.916.100

 

 

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

31.918.700

 

 

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

9.000.000 

 

 

4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

277,65  Stellen

 

 

§ 3

 

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 50.000  EUR.

 

§ 4

 

  1. Gemäß § 20 GemHVO-Doppik wird je Teilhaushalt ein Budget gebildet. Demzufolge gelten die gesetzlichen Deckungsfähigkeiten gemäß GemHVO-Doppik.
  2. Die Aufwendungen und zugehörigen Auszahlungen der gebildeten Budgets im Ergebnisplan sind übertragbar. Ausgenommen sind die Ansätze nicht zahlungswirksamer Aufwendungen und die Verfügungsmittel.
  3. Übersteigen die Mehrerträge / Mehreinzahlungen eines Budgets die Mindererträge / Mindereinzahlungen (Anordnungssumme überschreitet die Ansätze) dieses Budgets so kann der übersteigende Betrag für Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen innerhalb des Budgets verwendet werden.
  4. Die weitere Bewirtschaftung des Haushaltsplans mit seinen Budgets richtet sich nach den in diesem Haushaltsplan enthaltenen Budgetregeln.

 

Ö 9     Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2026 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3465/25  
Ö 10     Bestellung einer/eines städtischen Vertreterin/Vertreters für den Verwaltungsrat der Klärschlammtrocknung Neustadt AöR (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3469/25  
Ö 11     Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) an der Lübecker Bucht - Positionspapier des Projektbeirats des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung (FBQ) zum Erhalt der Bäderbahn (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3461/25  
Ö 12     Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich zu TOP 5: Antrag Fraktion B'90/GRÜNE zur Entschädigungssatzung (1222 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 6: Nachbereitung der Aufstellung zur Stelle Baumkontrolle / Baumpflege (1275 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich zu TOP 6: Antrag CDU-Fraktion zur Stelle Baumkontrolle / Baumpflege (1201 KB)      
Anlage 6 4 öffentlich zu TOP 6: Antrag Fraktion B'90/GRÜNE zur Stelle Nachhaltigkeitsmanagement (1245 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich zu TOP 8: Antrag CDU-Fraktion zur Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage (1183 KB)      
Anlage 4 6 öffentlich zu TOP 8: Antrag CDU-Fraktion zur Wiedereinstellung der Mittel Seebrücke Pelzerhaken m. Sperrvermerk (1191 KB)