Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 11.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: Nachhaltigkeitsmanagement      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Neujahrsempfang 04.01.2026      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters; hier: Konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendparlamentes      
Ö 5  
Neufassung der Entschädigungssatzung (siehe auch Anlage 1 zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3466/25  
Ö 6  
Stellenplan 2026, Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr 2025 (siehe auch Anlagen 2 bis 4 zur Sitzung - Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)
Enthält Anlagen
 VO/3462/25  
Ö 7  
Hebesatzsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3457/25-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Neustadt in Holstein (Hebesatzsatzung) wird beschlossen.   

   
    11.12.2025 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 1. Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Neustadt in Holstein (Hebesatzsatzung) wird beschlossen.

   

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 
Ö 8  
Haushaltssatzung 2026 (siehe auch Anlagen 5 und 6 zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3456/25-1  
Ö 9  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2026 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3465/25  
Ö 10  
Bestellung einer/eines städtischen Vertreterin/Vertreters für den Verwaltungsrat der Klärschlammtrocknung Neustadt AöR (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3469/25  
Ö 11  
Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) an der Lübecker Bucht - Positionspapier des Projektbeirats des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung (FBQ) zum Erhalt der Bäderbahn (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
 VO/3461/25  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich zu TOP 5: Antrag Fraktion B'90/GRÜNE zur Entschädigungssatzung (1222 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 6: Nachbereitung der Aufstellung zur Stelle Baumkontrolle / Baumpflege (1275 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich zu TOP 6: Antrag CDU-Fraktion zur Stelle Baumkontrolle / Baumpflege (1201 KB)      
Anlage 6 4 öffentlich zu TOP 6: Antrag Fraktion B'90/GRÜNE zur Stelle Nachhaltigkeitsmanagement (1245 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich zu TOP 8: Antrag CDU-Fraktion zur Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage (1183 KB)      
Anlage 4 6 öffentlich zu TOP 8: Antrag CDU-Fraktion zur Wiedereinstellung der Mittel Seebrücke Pelzerhaken m. Sperrvermerk (1191 KB)