Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:31 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 3     Niederschriften:      
Ö 3.1  
- Sitzung vom 21.02.2024  
SI/3018/24  
Ö 3.2  
- gemeinsame Sitzung PUBA/HA vom 21.02.2024  
SI/2856/24  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 21.02.2024  
SI/3018/24  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen (siehe Anlage 1 zur Sitzung)      
Ö 6  
Entsendung von Mitgliedern für den Koordinierungsausschuss / Ansiedlungsrat interkommunales Gewerbegebiet Sierksdorf  
VO/3185/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Neben Herrn Bürgermeister Mirko Spieckermann werden von der Stadt Neustadt in Holstein für den Koordinierungsausschuss zur Begleitung der Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes Neustadt in Holstein - Sierksdorf gemäß § 1 seiner Geschäftsordnung entsendet:               Herr/Frau _____________________ (Vorschlag der CDU-Fraktion)

 Herr/Frau _____________________ (Vorschlag der CDU-Fraktion)

 Herr/Frau _____________________ (Vorschlag der BGN-Fraktion)

 Herr/Frau _____________________ (Vorschlag der SPD-Fraktion)

 

   
    13.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Neben den Entsendungsvorschlägen von jeweils einer Person durch die Fraktionen der CDU, BGN und SPD wird das Vorschlagsrecht für die Besetzung der vierten Person zwischen den Fraktionen von B‘90/GRÜNE und der DU ausgelost.

 

b) Neben Herrn Bürgermeister Mirko Spieckermann werden von der Stadt Neustadt in Holstein für den Koordinierungsausschuss zur Begleitung der Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes Neustadt in Holstein Sierksdorf gemäß § 1 seiner Geschäftsordnung entsendet:               Herr Volker Albers Dirk Vowe              (Vertretung: Herr Dirk Vowe Volker Albers)

 Herr Dr. Michael Böckenhauer  (Vertretung: Herr Willy Heckel)

 Herr Björn Klemp  (Vertretung: Herr Clemens Reichert)

 Frau Margit Giszas  (Vertretung: Herr Robert Thiele)

  /Einwendung siehe Folgeniederschrift – Hp 27.03.2024 

Abstimmungsergebnis:

zu a) Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 0

zu b) Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

 

Ö 7     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 7.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 7.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz (siehe Anlagen 2 und 3 zur Sitzung)      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters; hier: Flüchtlingssituation      
Ö 9     Anfragen und Verschiedenes zum Aufgabenbereich des Ausschusses      
Ö 9.1  
Wasserschaden Kita Lüb'scher Mühlenberg      
Ö 9.2  
Sachverhaltsinhalte der Beschlussvorlagen      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (53 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 7.2: Fortschreibung Einzelmaßnahmen (Stand 23.02.2024) (62 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 7.2: Fortschreibung Einzelmaßnahmen (Stand 08.03.2024) (61 KB)