Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 09.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2023  
SI/2729/23  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5  
Jahresbericht 2022 des Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/3019/23  
Ö 6  
ÖPNV Verbesserung des Busverkehrs hier: Abschlussbericht des Arbeitskreises  
Enthält Anlagen
VO/3015/23  
Ö 7  
Bedarf an Unterbringungskapazitäten für einfaches Wohnen  
VO/3018/23  
Ö 8  
1. Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3014/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gebührenkalkulation wird zur Kenntnis genommen. Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren wird beschlossen.  

   
    09.05.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gebührenkalkulation wird zur Kenntnis genommen. Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren wird vorbehaltlich dessen, dass die Sätze kostendeckend sind, beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    22.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 21 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gebührenkalkulation wird zur Kenntnis genommen. Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 33 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

 

Ö 9  
Aufhebung Sperrvermerk FFW-Boot  
VO/3017/23  
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kurzliste Berichtswesen (14 KB) PDF-Dokument (40 KB)