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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Ukraine-Krieg      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 4.2  
Nachhaltigkeitsblock in den Vorlagen      
Ö 4.3  
Gedenkveranstaltung "Ein Jahr Krieg in der Ukraine"      
Ö 4.4  
3. Wirtschaftslounge am 09.03.2023      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022  
SI/2339/22  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.12.2022  
SI/2339/22  
Ö 7  
Neufassung der Grundsätze des Berichtswesens (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2153/19-3  
Ö 8  
Teilnahme der Stadt Neustadt in Holstein an der Kampagne "Fairtrade-Towns" (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2653/21-2  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2023 Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2939/22  
Ö 10  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/2962/23  
Ö 11  
Übersicht der in 2022 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2943/23  
Ö 12  
Cap Arcona Dokumentationszentrum - weiteres Vorgehen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesell. Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/2958/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Cap-Arcona-Dokumentationszentrum mit einem Gesamtbudget für den Baukörper in Höhe von 5,68 Mio. Euro, finanziert aus Fördermitteln des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie des Landes Schleswig-Holstein, sowie eine aus weiteren Fördermitteln der BKM und des Landes Schleswig-Holstein finanzierte Ausstellung mit Gesamtkosten in Höhe von 1,64 Mio. Euro zu planen. Sollten keine weiteren Mittel für die Ausstellung eingeworben werden können, beträgt das Gesamtbudget für Baukörper und Ausstellung 6,5 Mio. Euro aus o.g. Fördermitteln. Die laufenden Kosten der Einrichtung sollen einen Rahmen von ca. 170.000 €, von denen der städtische Anteil etwa 60% beträgt, nicht überschreiten.

 

   
    07.02.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Cap-Arcona-Dokumentationszentrum mit einem Gesamtbudget für den Baukörper in Höhe von 5,68 Mio. Euro, finanziert aus Fördermitteln des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie des Landes Schleswig-Holstein, sowie eine aus weiteren Fördermitteln der BKM und des Landes Schleswig-Holstein finanzierte Ausstellung mit Gesamtkosten in Höhe von 1,64 Mio. Euro zu planen. Sollten keine weiteren Mittel für die Ausstellung eingeworben werden können, beträgt das Gesamtbudget für Baukörper und Ausstellung 6,5 Mio. Euro aus o.g. Fördermitteln. Die laufenden Kosten der Einrichtung sollen nach derzeitigem Sachstand einen Rahmen von ca. 170.000 €, von denen der städtische Anteil etwa 60 % beträgt, nicht überschreiten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    23.02.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Cap-Arcona-Dokumentationszentrum mit einem Gesamtbudget für den Baukörper in Höhe von 5,68 Mio. Euro, finanziert aus Fördermitteln des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie des Landes Schleswig-Holstein, sowie eine aus weiteren Fördermitteln der BKM und des Landes Schleswig-Holstein finanzierte Ausstellung mit Gesamtkosten in Höhe von 1,64 Mio. Euro zu planen. Sollten keine weiteren Mittel für die Ausstellung eingeworben werden können, beträgt das Gesamtbudget für Baukörper und Ausstellung 6,5 Mio. Euro aus o.g. Fördermitteln. Die laufenden Kosten der Einrichtung sollen nach derzeitigem Sachstand einen Rahmen von ca. 170.000 €, von denen der städtische Anteil etwa 60 % beträgt, nicht überschreiten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 13  
Benennung eines öffentlichen Platzes (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2951/23  
Ö 14  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 53 "Gebiet zwischen Grabenstraße/Reiferstraße/Rosenstraße und Haakengraben", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2942/22  
Ö 15  
Stadtweite Potentialanalyse zur Eignung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen hier: Zustimmung zum Entwurf (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2941/22  
Ö 16  
Neufassung der Betriebssatzung der Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
Enthält Anlagen
VO/2946/23  
Ö 17     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Interfraktionelle Vereinbarung aller Fraktionen zum Entscheidungsprozess zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen      
Ö 17.2  
Wahlkreiseinteilung zur Gemeindewahl 2023      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)      
N 20.2     (nichtöffentlich)      
N 20.3     (nichtöffentlich)