Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 23.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Gemeinschaftsschule
Ort:	Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Ukraine-Krieg
Ö 4		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4.1		Flüchtlingsunterbringung
Ö 4.2		Nachhaltigkeitsblock in den Vorlagen
Ö 4.3		Gedenkveranstaltung "Ein Jahr Krieg in der Ukraine"
Ö 4.4		3. Wirtschaftslounge am 09.03.2023
Ö 5		Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022	SI/2339/22
Ö 6		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.12.2022	SI/2339/22
Ö 7		Neufassung der Grundsätze des Berichtswesens (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/2153/19-3
Ö 8		Teilnahme der Stadt Neustadt in Holstein an der Kampagne "Fairtrade-Towns" (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/2653/21-2
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen, an der Kampagne Fairtrade-Towns teilzunehmen und die Auszeichnung als Fairtrade-Stadt anzustreben. Hierzu sollen die fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne erfüllt werden. Bei allen Sitzungen der Ausschüsse, der Stadtverordnetenversammlung sowie im Büro des Bürgermeisters wird fairer Kaffee sowie ein weiteres Produkt aus fairem Handel verwendet.

	15.02.2023 - Hauptausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung: Es wird beschlossen, an der Kampagne Fairtrade-Towns teilzunehmen und die Auszeichnung als Fairtrade-Stadt anzustreben. Hierzu sollen die fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne erfüllt werden. Bei allen Sitzungen der Ausschüsse, der Stadtverordnetenversammlung sowie im Büro des Bürgermeisters wird fairer Kaffee sowie ein weiteres Produkt aus fairem Handel verwendet. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	23.02.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Es wird beschlossen, an der Kampagne Fairtrade-Towns teilzunehmen und die Auszeichnung als Fairtrade-Stadt anzustreben. Hierzu sollen die fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne erfüllt werden. Bei allen Sitzungen der Ausschüsse, der Stadtverordnetenversammlung sowie im Büro des Bürgermeisters wird fairer Kaffee sowie ein weiteres Produkt aus fairem Handel verwendet. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 27 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Ö 9		Wirtschaftsplan 2023 Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)	VO/2939/22
Ö 10		Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)	VO/2962/23
Ö 11		Übersicht der in 2022 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)	VO/2943/23
Ö 12		Cap Arcona Dokumentationszentrum - weiteres Vorgehen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesell. Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/2958/23
Ö 13		Benennung eines öffentlichen Platzes (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/2951/23
Ö 14		1. Änderung Bebauungsplan Nr. 53 "Gebiet zwischen Grabenstraße/Reiferstraße/Rosenstraße und Haakengraben", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/2942/22
Ö 15		Stadtweite Potentialanalyse zur Eignung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen hier: Zustimmung zum Entwurf (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/2941/22
Ö 16		Neufassung der Betriebssatzung der Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)	VO/2946/23
Ö 17		Anfragen und Verschiedenes
Ö 17.1		Interfraktionelle Vereinbarung aller Fraktionen zum Entscheidungsprozess zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen
Ö 17.2		Wahlkreiseinteilung zur Gemeindewahl 2023
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 20.1		(nichtöffentlich)
N 20.2		(nichtöffentlich)
N 20.3		(nichtöffentlich)

6939598 Besucher seit dem 01.01.2009

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Beschlussvorschlag: