Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

-          Der der Vorlage anliegende Satzungsentwurf erhält folgende redaktionelle Änderungen:

-                     § 2 Abs. 2 „Gegenstand des Eigenbetriebes und seiner Hilfs- und Nebenbetriebe (…)“

-                     § 2 Abs. 2 g. „(…), die für die Erfüllung der vorgenannten Aufgaben nach diesem Buchstaben notwendig sind,“

-                     in § 2 Abs. 2 j. werden die Wort „aber nicht ausschließlich“ gestrichen.

-                     Die Nummerierung in § 2 beginnt mit (1) und endet mit (5)

-          Die neu aufgestellte Betriebssatzung der Stadtwerke Neustadt in Holstein wird mit den redaktionellen Änderungen beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

Beschluss:

Der der Vorlage anliegende Satzungsentwurf erhält folgende redaktionelle Änderungen:

-  § 2 Abs. 2 „Gegenstand des Eigenbetriebes und seiner Hilfs- und Nebenbetriebe (…)“

-  § 2 Abs. 2 g. „(…), die für die Erfüllung der vorgenannten Aufgaben nach diesem Buchstaben notwendig sind,“

-  in § 2 Abs. 2 j. werden die Wort „aber nicht ausschließlich“ gestrichen.

-  Die Nummerierung in § 2 beginnt mit (1) und endet mit (5)

Die neu aufgestellte Betriebssatzung der Stadtwerke Neustadt in Holstein wird mit den redaktionellen Änderungen beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig