Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 01.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 13.09.2022  
SI/2375/22  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5.1  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum 01.05.2021-01.09.2022  
Enthält Anlagen
 VO/2901/22  
Ö 5.2  
Regelbericht Kultur 2020/2021  
Enthält Anlagen
 VO/2897/22  
Ö 6  
Antrag des Frauennotrufs  
Enthält Anlagen
 VO/2899/22  
Ö 7  
Teilhaushalt 2 (Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten) für 2023 mit Teilergebnisplan, Teilfinanzplan und Investitionsplan  
Enthält Anlagen
 VO/2902/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Den Haushaltsansätzen des Teilhaushalts 2, Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten, für das Jahr 2023, bestehend aus dem Teilergebnisplan und dem Teilfinanzplan mit dem Investitionsplan wird zugestimmt.
   
    01.11.2022 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung: 

Den Haushaltsansätzen des Teilhaushalts 2, Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten, für das Jahr 2023, bestehend aus dem Teilergebnisplan und dem Teilfinanzplan mit dem Investitionsplan wird mit den oben genannten Änderungen zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
Ö 8  
2. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2903/22  
Ö 9  
Neue Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Räumlichkeiten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2900/22  
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kurzliste über die Beschlüsse des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten (12 KB) PDF-Dokument (41 KB)