Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 01.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 13.09.2022  
SI/2375/22  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5.1  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum 01.05.2021-01.09.2022  
Enthält Anlagen
 VO/2901/22  
Ö 5.2  
Regelbericht Kultur 2020/2021  
Enthält Anlagen
 VO/2897/22  
Ö 6  
Antrag des Frauennotrufs  
Enthält Anlagen
 VO/2899/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag vom 15.09.2022 des Frauennotrufs Ostholstein wird zugestimmt. Im Haushaltsjahr 2023 werden 14.300 € als Zuschuss bereitgestellt. Ab dem Jahr 2024 erfährt der Betrag eine jährliche Dynamisierung von 2,5 %.

   
    01.11.2022 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Antrag vom 15.09.2022 des Frauennotrufs Ostholstein wird zugestimmt. Im Haushaltsjahr 2023 werden 14.300 € als Zuschuss bereitgestellt. Ab dem Jahr 2024 erfährt der Betrag eine jährliche Dynamisierung von 2,5 %.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
Ö 7  
Teilhaushalt 2 (Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten) für 2023 mit Teilergebnisplan, Teilfinanzplan und Investitionsplan  
Enthält Anlagen
 VO/2902/22  
Ö 8  
2. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2903/22  
Ö 9  
Neue Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Räumlichkeiten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2900/22  
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kurzliste über die Beschlüsse des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten (12 KB) PDF-Dokument (41 KB)