Tagesordnung - öffentliche gemeinsame Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Ausschusses gesellschaftliche Angelegenheiten  

Beschluss:  

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung, einschließlich der von Herrn Buchwald verteilten Tischvorlage, ergibt.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

Beschluss:  

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen:  9Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0

Nachdem keine weiteren Anfragen vorgetragen werden bedankt sich Herr Hamer für die rege Mitarbeit und schließt die Sitzung.

Datum

Vorsitzende/rProtokollführer

Versandt am

* Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesordnungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwaltung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern.

Beschluss:  

1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 für ein Gebiet zwischen den Straßen Am Holm, Achterwiek und An der Wiek sowie der Ostsee – Am Holm / An der Wiek – und für ein Gebiet (Planzeichnung 2) zwischen dem Holmhof, der Ostsee, der Gemeinde Sierksdorf und der Bahntrasse Lübeck-Puttgarden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3.Die Begründung wird gebilligt.

4.Der Beschluss der 6. Änderung des B-Planes Nr. 54 durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 27Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 1

Herr Holtfester ist bei der Beschlussfassung nicht anwesend.