Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2016      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.11.2016      
Ö 5  
Sitzungs- und Veranstaltungskalender vom 1.10.2016 - 30.06.2018  
Enthält Anlagen
VO/1659/16  
Ö 6  
Neujahrsempfang am 01.01.2017  
VO/1655/16  
Ö 7  
Kalkulation Straßenreinigungsgebühr 2017  
Enthält Anlagen
VO/1631/16  
Ö 8  
Erlass einer Satzung für das "Sondervermögen der Stadt Neustadt in Holstein für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein" (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1639/16  
Ö 9  
Wohnungsbauvorhaben nach dem Kieler Modell hier: weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
VO/1638/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt unter Kenntnisnahme der neuen Gesamtkosten in Höhe von 3.920.748 (statt vorher 3.290.000 €) ihren Beschluss vom 25.02.2016, zwei öffentlich geförderte Mehrfamilienhäuser mit je 15 Wohnungen nach dem Standard und den Bedingungen des sozialen Wohnungsbaus zu erstellen. Anstelle des Sonderprogrammes „Erleichtertes Bauen“ soll das Förderprogramm „Soziale Wohnraumförderung SH - Wohnraumförderungsprogramm 2015-18“ in Anspruch genommen werden. 

   
    03.11.2016 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt unter Kenntnisnahme der neuen Gesamtkosten in Höhe von 3.920.748 (statt vorher 3.290.000 €) ihren Beschluss vom 25.02.2016, zwei öffentlich geförderte Mehrfamilienhäuser mit je 15 Wohnungen nach dem Standard und den Bedingungen des sozialen Wohnungsbaus zu erstellen. Anstelle des Sonderprogrammes „Erleichtertes Bauen“ soll das Förderprogramm „Soziale Wohnraumförderung SH - Wohnraumförderungsprogramm 2015-18“ in Anspruch genommen werden. 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für das Bauvorhaben an der Oldenburger Straße die Ausschreibung für einen Generalunternehmer vorzubereiten und durchzuführen. Die dafür erforderlichen Kosten sollen in den Haushalt eingestellt werden. Die Kosten hierfür sollen aus dem Sperrvermerk freigegeben werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 1

 

 

 

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    16.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:  

Der Beschluss des Bau- und Planungsausschusses sowie der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung werden zur Kenntnis genommen.

 

 

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Ö 10  
Investitionsprogramm 2017  
Enthält Anlagen
VO/1651/16  
Ö 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Haushaltssatzung nebst -plan 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1652/16  
Ö 13  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 14     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14.1  
Reichsbürger in Neustadt in Holstein      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)      
N 19.2     (nichtöffentlich)