Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Bericht: Bürgermeisterin Dr. Batscheider berichtet anhand der Vorlage.
Diskussion: 2812.001.9400 Herr Wichelmann fragt, welche Maßnahmen für 318.300 € durchgeführt werden.
Frau Becker Babarello antwortet, dass diese Mittel u.a. für den Umbau der Hochtorgrundschule und für die Brandschutzsanierung der Jacob-Lienau-Schule, 3. BA benötigt werden.
3520.9351 Frau Giszas fragt, was sich hinter den 50.000 € verberge.
Frau Becker Babarello antwortet, dass dies Anschaffungskosten für einen neuen Bodenbelag der Stadtbücherei seien.
6300.001.9508 Herr Kasten ist der Auffassung, dass eine solche Investition nur einen Sinn mache, wenn der Kreis Ostholstein ab Ortsgrenze mit der Sanierung der Straße fortfahre.
6800 Herr Wichelmann fragt, was sich hinter den 38.000 € verberge.
Herr Raloff antwortet, dass diese Kosten u.a. die Planungskosten für das Parkraumbewirtschaftungskonzept beinhalten.
8800 Herr Kasten regt an, diesen Abschnitt mit einem Sperrvermerk zu versehen.
Frau Weise macht deutlich, dass eine Finanzierung durch die IB-Bank nur gesichert sei, wenn dieser Abschnitt nicht mit einem Sperrvermerk versehen werde. Die Stadt müsse eine solide Finanzierung vorweisen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Das Investitionsprogramm 2017 – 2020 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig
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