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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses
Gremium: Stadtwerkeausschuss
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Stadtwerke
Ort: Stadtwerke Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2014  
SI/1079/14  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 27.10.2014  
SI/1079/14  
Ö 4  
Änderung der abzurechnenden Stundensätze zum 01.01.2015 (Berichterstatter Frau Litzka)  
VO/1229/14  
Ö 5  
Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung (Berichterstatter: Frau Litzka)  
Enthält Anlagen
VO/1230/14  
Ö 6  
a) 17. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW) (Berichterstatter: Frau Litzka)  
Enthält Anlagen
VO/1235/14  
    VORLAGE
    Die vorgelegten Satzungsentwürfe werden gem

Beschlussvorschlag:

Die vorgelegten Satzungsentwürfe werden gem. Anlage 1 als 17. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung und gem. Anlage 2 als 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung unter Berücksichtigung der Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren für 2015 beschlossen.

 

(Hinweis: Die Gebührensätze sind nach erfolgter Entscheidung in den Gremien im Nachhinein einzupflegen).

   
    17.11.2014 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die vorgelegten Satzungsentwürfe werden gem. Anlage 1 als 17. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung und gem. Anlage 2 als 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung unter Berücksichtigung der Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren für 2015 beschlossen.

 

(Hinweis: Die Gebührensätze sind nach erfolgter Entscheidung in den Gremien im Nachhinein einzupflegen).

 

Protokollnotiz:

 

Der Stadtwerkeausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 17.11.14 für die Variante Kostendeckende Gebühren für 2015 entschieden.

 

Somit ergibt sich:

 

Benutzungsgebühr A                                            2,98 Euro/m³

 

Benutzungsgebühr B                                                    38,19 Euro/m³

 

Benutzungsgebühr C                                                  13,31 Euro/m³             

 

Benutzungsgebühr                                           0,29 Euro/m³

Niederschlagswasser

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

   
    11.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die vorgelegten Satzungsentwürfe werden gem. Anlage 1 als 17. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung und gem. Anlage 2 als 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung unter Berücksichtigung der Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren für 2015 beschlossen.

 

(Hinweis: Die Gebührensätze sind nach erfolgter Entscheidung in den Gremien im Nachhinein einzupflegen).

 

Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen

Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)