Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 20.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 5  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2013  
SI/0985/13  
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Stellungnahme zu den Prüfungsbemerkungen des Gemeindeprüfungsamtes aus der überörtlichen Prüfung der Jahre 2005 - 2012 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1085/14  
Ö 9  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2013 unter 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1086/14  
Ö 10  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2013 über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1087/14  
Ö 11  
Jahresrechnung 2013 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1088/14  
Ö 12  
32. Änderung des F-Planes (WoMo-Platz Rettin), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1092/14  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 87 (Hafenwestseite), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1093/14  
Ö 14  
Widmung der Straße Sonnenkoppel (nur Stichweg) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1094/14  
Ö 15  
9. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1095/14  
    VORLAGE
    Der anliegende Entwurf der 9

Beschlussvorschlag:

 

Der anliegende Entwurf der 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen und ist öffentlich bekannt zu machen.

 
   
    06.02.2014 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der anliegende Entwurf der 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen und ist öffentlich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0
   
    20.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der anliegende Entwurf der 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen und ist öffentlich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
Ö 16  
Anfragen und Verschiedenes      
N 17     (vertraulich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)