Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1095/14  

 
 
Betreff: 9. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr WeberAktenzeichen:3-703-001-Kn
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Krohn, Claudia
Beratungsfolge:
Umwelt- und Verkehrsausschuss Vorberatung
06.02.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
20.02.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   
Seit dem 13

Sachverhalt:

Seit dem 13.10.13 ist die Stadt Neustadt in Holstein Eigentümerin des Stichweges der Straße Sonnenkoppel. Die Widmung dieses Straßenteils wird voraussichtlich Ende Februar 2014 verfügt. D. h., der Stichweg ist mit in die Straßenreinigungssatzung aufzunehmen.

 

Durch das Fehlen einer Wendemöglichkeit ist hier eine maschinelle Straßenreinigung nicht möglich. Daher ist der Stichweg ab Wendehammer in das Straßenverzeichnis Teil A (Reinigung durch die Grundstückseigentümer) aufzunehmen. Gleichzeitig ist der Zusatz in Klammern in Teil B nötig.

Der anliegende Entwurf der 9

Beschlussvorschlag:

 

Der anliegende Entwurf der 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen und ist öffentlich bekannt zu machen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

€

Folgekosten:

€

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Lageplan der Straße Sonnenkoppel

Anlage/n:

 

Lageplan der Straße Sonnenkoppel

Entwurf der 9. Änderungssatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan Sonnenkoppel (92 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 9. Änderungssatzung (28 KB) PDF-Dokument (37 KB)