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Vorlage - VO/3478/26  

 
 
Betreff: Antrag der CDU-Fraktion: Änderung Winterdienst Bornholmweg und Wikingerweg
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr HeckelAktenzeichen:3-703-00/1
  Bezüglich:
VO/3129/23-1
Federführend:36 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Krohn, Claudia
Beratungsfolge:
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Entscheidung
05.02.2026    Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses      

Sachverhalt:

Siehe Antrag der CDU-Fraktion in der Anlage

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Falls dem Antrag zugestimmt wird, erarbeitet die Verwaltung den Entwurf der geänderten Straßenreinigungssatzung mit Gebührensatzung. Die Winterdienstgebühr ist als Jahresgebühr kalkuliert. Daher würde eine Änderung erst ab dem 01.01.2027 in Kraft treten.

 

Die vereisten Flächen entstehen durch gar nicht oder mangelhaft ausgeführten Winterdienst der Anlieger. Bei Inaugenscheinnahme vor Ort ist dies gut zu erkennen. Überall dort, wo ordnungsgemäß geräumt und gestreut wurde, ist die Fläche nicht vereist. Angefügt ist ein Foto vom Bornholmweg sowie ein Bild aus einem anderen verkehrsberuhigten Bereich, wodurch erkennbar ist, dass der Winterdienst durch die Anlieger durchführbar ist.

 

Die Straße Bornholmweg ist nicht mit dem Luskroog vergleichbar. Die Straße Luskroog hat in Teilen eine Steigung von ca. 8 % während der Bornholmweg lediglich ca. 4 % aufweist.

 

Winterdienstpflichten gelten im gesamten Stadtgebiet und sind altersunabhängig.

 

Beschlussvorschlag:

Siehe Antrag der CDU-Fraktion in der Anlage 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein:

 

Gesamtaufwand:

 €

bzw. Gesamtauszahlungen: €

Folgekosten:

 €

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Budget:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Nachhaltigkeitseinschätzung:

Nachhaltigkeits-

aspekte

Klimaschutz

Energie

Flächen und Ressourcen

Klimaanpassung

Umweltverträgliche Mobilität

Gesundheit

Sicherheit

Chancengleichheit und Teilhabe

Bildung

Freizeit und Kultur

Wirtschaftsstandort

Arbeitsplätze und Fachkräfte

Lokale und regionale Wertschöpfung

Wohnraumangebot

Regionale und überrergio­nale Auswirkungen

fördernd

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlage/n:

- Antrag der CDU-Fraktion

- Fotos

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag CDU-Fraktion Winterdienst (692 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Fotos Vorlage PUBA (616 KB)      
Stammbaum:
VO/2777/22   Antrag der CDU-Fraktion: 1.Änderung der Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein   3 Bauamt   Vorlage öffentlich
VO/3129/23   Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung   36 Bauverwaltung   Vorlage öffentlich
VO/3129/23-1   Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung   36 Bauverwaltung   Vorlage öffentlich
VO/3263/24   Kalkulation Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren 2025   36 Bauverwaltung   Vorlage öffentlich
VO/3478/26   Antrag der CDU-Fraktion: Änderung Winterdienst Bornholmweg und Wikingerweg   36 Bauverwaltung   Vorlage öffentlich