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Vorlage - VO/1844/17-1  

 
 
Betreff: Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Schulstraße (und der Bushaltestelle am Rettiner Weg)
hier: Vorstellung des Entwurfs
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr HeckelBezüglich:
VO/1844/17
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Rieger, Conrad
Beratungsfolge:
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Entscheidung
25.10.2018 
gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten zurückgestellt   
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Entscheidung
Hauptausschuss
07.11.2018 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses abgelehnt   

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Sachverhalt:

Die Schulstraße liegt östlich des Altstadtbereichs und reicht als Sackgasse vom Rettiner Weg aus in das Gelände der Jacob-Lienau-Gemeinschaftsschule. Der anfängliche  Zufahrtsbereich der Straße wird noch von Anliegern genutzt, der überwiegende Teil als Zufahrt zum Schulgelände und als Wendemöglichkeit. Durch die Zusammenlegung der ehemaligen Grundschule und der Realschule ragt die Schulstraße weit in das Schulgelände hinein, was einen Verkehrsgefahrenpunkt aus Sicht der Verkehrssicherheit darstellt, insbesondere wenn Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte die Straße queren müssen, um von einem Schulgebäude ins andere zu gelangen. Darüber hinaus ist der durchlaufende Fußweg eine wichtige Nord-Süd-Verbindung. Um die Situation zu verbessern sollen im Rahmen der Städtebauförderung folgende bauliche Maßnahmen durchgeführt werden:

 

-          Vorverlegung der Wendeanlage

-          Verkehrssichere Gestaltung der verbleibenden Schulstraße

-          Anbindung an den vorhandenen Fußweg in Richtung Feuerwehrstandort

-          Regelung des ruhenden Verkehrs

-          Gestaltung des Begleitgrüns

-Umgestaltung der Bushaltestelle an der Ecke Rettiner Weg / Schulstraße

 

Im Juni 2017 wurde das Planungs- und Ingenieurbüro Benthien aus Neustadt in Holstein mit den Planungsleistungen beauftragt. Der Vorentwurf wurde dem Planungs- und Bauausschuss, dem Umwelt- und Verkehrsausschuss und dem Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten im Herbst 2017 vorgestellt. Danach wurden weitere Abstimmungsgespräche mit der Schulleitung der Jacob-Lienau Schule, der Leitung der Kita Schatzinsel und dem Ordnungsamt geführt. Zudem wurde die Schülervertretung und die Lehrerkonferenz der Jacob-Lienau Schule beteiligt.

 

Im Zuge des Beteiligungsprozesses wurde der Vorentwurf angepasst. Der daraus resultierende Gestaltungsplan soll in der Sitzung vorgestellt werden.

 

Da es sich bei dem Bauvorhaben um eine Städtebaufördermaßnahme handelt, wird nach dem Beschluss der Gestaltungsplanung ein Förderantrag erstellt und dem zuständigen Ministerium vorgelegt. Da der Genehmigungszeitraum, gemäß bisheriger Erfahrungen, teilweise mehr als 12 Monate umfasst, kann mit einem Baubeginn ab 2020 gerechnet werden.

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Beschlussvorschlag:

Der Umbau der Schulstraße und der Bushaltestelle an der Ecke Rettiner Weg / Schulstraße soll entsprechend der vorgestellten Gestaltungsplanungsplanung erfolgen.

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: X 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

ca. 350.000 €

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja: X

Bei Haushaltsstelle: Sonderkonto Sanierung

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

Der städtische Kostenanteil entspricht 1/3 der Gesamtkosten, da es sich bei dem Umbau um eine mit Städtebaufördermitteln bezuschusste Sanierungsmaßnahme handelt.

 

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Anlage/n:

keine  

Stammbaum:
VO/1844/17   Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Schulstraße hier: Vorstellung des Vorentwurfs   32 Planung   Vorlage öffentlich
VO/1844/17-1   Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Schulstraße (und der Bushaltestelle am Rettiner Weg) hier: Vorstellung des Entwurfs   3 Bauamt   Vorlage öffentlich
VO/2152/19   Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung der Schulstraße (und der Bushaltestelle am Rettiner Weg) hier: Erneute Vorstellung des Entwurfs   3 Bauamt   Vorlage öffentlich