Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2023  
SI/2659/23  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2023  
SI/2719/23  
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.02.2023  
SI/2659/23  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 28.02.2023  
SI/2719/23  
Ö 7  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8.1  
Aktion Saubere Landschaft      
Ö 8.2  
Durchforstung Kaiserholz      
Ö 9  
Verwaltungsneubau Rosenstraße hier: Vorplanungstand und Kostenentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/2973/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der aktuellen Vorplanung für den Verwaltungsneubau mit geschätzten Gesamtkosten von 14.554.306 € brutto, davon 9.905.925 Eigenmittel, wird zugestimmt. Der Bestandsbau von 1984 mit dem Sitzungssaal soll mit Kosten in Höhe von geschätzten xxx brutto in die Baumaßnahme einbezogen werden.

Die Gesamtfinanzierung der Maßnahme ist durch die Bereitstellung der erhöhten Eigenanteile in Höhe von xxx……€ im NTHH 2023 als VE sicherzustellen.

   
    23.03.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Verwaltungsneubau in der Rosenstraße ist in der Sitzung am 04.04.2023 erneut zu beraten. Die Fraktionen werden gebeten, sich bis zur Sitzung mit dem Thema zu befassen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    04.04.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Planung für den bisher beschlossenen Entwurf des großen und nur etwa zur Hälfte aus Städtebaufördermitteln förderfähigen Verwaltungsneubaues wird nach der LPH 3 beendet.

2. Der Bürgermeister wird aufgrund der Haushaltslage beauftragt, als kleinere Lösung den vollständig förderfähigen Ersatzneubau für das Amt 2 mit den bisherigen Planungsbüros zu planen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 5

 

   
    27.04.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Planung für den bisher beschlossenen Entwurf des großen und nur etwa zur Hälfte aus Städtebaufördermitteln förderfähigen Verwaltungsneubaues wird nach der LPH 3 beendet.

 

2. Der Bürgermeister wird aufgrund der Haushaltslage beauftragt, als kleinere Lösung den vollständig förderfähigen Ersatzneubau für das Amt 2 mit den bisherigen Planungsbüros zu planen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 96 (zwischen Sandberger Weg und Ahornweg), hier: Entwurfs- und Auslegungsentwurf (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2966/23  
Ö 11  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2974/23  
Ö 12  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderung, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2976/23  
Ö 13  
Ausbau der Straße Am Hafensteig hier: Vorstellung des Entwurfs
Enthält Anlagen
VO/2945/23  
Ö 14  
Schottergärten - Stand der Umsetzung des Beschlusses zur Vorlage vom VO/2889/22      
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Zu TOP 7_Tabelle zum Berichtswesen_Stand 13.03.2023 (162 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich 230221_Prüfung_Parkstreifen (122 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 230310_Vergleich_Straßenunterhaltung_Ausbau (202 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Antrag Herr Greve zu TOP 11 8. Änderung des B-Plans Nr. 54 (Am Holm_An der Wiek) (627 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich ZUTOP9_23_03_10 Verfügung Kommunalaufsicht (3792 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich ZUTOP9_23_03_22 Anlagen zur VO 2973 23 (201 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich ZuTOP9_230322 VWN_Darstellung Investitionen_zon (439 KB)