Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2023  
SI/2659/23  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2023  
SI/2719/23  
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.02.2023  
SI/2659/23  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 28.02.2023  
SI/2719/23  
Ö 7  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8.1  
Aktion Saubere Landschaft      
Ö 8.2  
Durchforstung Kaiserholz      
Ö 9  
Verwaltungsneubau Rosenstraße hier: Vorplanungstand und Kostenentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/2973/23  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 96 (zwischen Sandberger Weg und Ahornweg), hier: Entwurfs- und Auslegungsentwurf (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2966/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 96r das Gebiet „zwischen Sandberger Weg und Ahornweg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

   
    23.03.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 96 für das Gebiet „zwischen Sandberger Weg und Ahornweg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

   
    27.04.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 96 für das Gebiet „zwischen Sandberger Weg und Ahornweg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):
gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 40 - davon anwesend: 32
Ja-Stimmen: 27 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

Ö 11  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2974/23  
Ö 12  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderung, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2976/23  
Ö 13  
Ausbau der Straße Am Hafensteig hier: Vorstellung des Entwurfs
Enthält Anlagen
VO/2945/23  
Ö 14  
Schottergärten - Stand der Umsetzung des Beschlusses zur Vorlage vom VO/2889/22      
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Zu TOP 7_Tabelle zum Berichtswesen_Stand 13.03.2023 (162 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich 230221_Prüfung_Parkstreifen (122 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 230310_Vergleich_Straßenunterhaltung_Ausbau (202 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Antrag Herr Greve zu TOP 11 8. Änderung des B-Plans Nr. 54 (Am Holm_An der Wiek) (627 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich ZUTOP9_23_03_10 Verfügung Kommunalaufsicht (3792 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich ZUTOP9_23_03_22 Anlagen zur VO 2973 23 (201 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich ZuTOP9_230322 VWN_Darstellung Investitionen_zon (439 KB)