Tagesordnung - öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Radverkehrskonzept (Fahrradkonzept) mit den Änderungen, wie sie sich aus dem anliegenden Abwägungsvorschlag ergeben, als Grundlage für zukünftige Entscheidungen zur Entwicklung und zum Ausbau des Radverkehrs heranzuziehen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Konzept enthaltenen Maßnahmen sukzessive umzusetzen und soweit erforderlich die Planungen dazu den zuständigen Gremien der Selbstverwaltung vorzulegen.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des Konzeptes Fördergelder einzuwerben, soweit dies möglich ist.

Abstimmungsergebnis AfgA:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

Abstimmungsergebnis PUBA:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

Herr Heckel dankt Frau Spiegel für die Leitung der gemeinsamen Sitzung.

Auch Frau Spiegel bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 19:32 Uhr.

Datum………………………………..

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Vorsitzende       Protokollführerin

Beschluss:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Radverkehrskonzept (Fahrradkonzept) mit den Änderungen, wie sie sich aus dem anliegenden Abwägungsvorschlag ergeben, als Grundlage für zukünftige Entscheidungen zur Entwicklung und zum Ausbau des Radverkehrs heranzuziehen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Konzept enthaltenen Maßnahmen sukzessive umzusetzen und soweit erforderlich die Planungen dazu den zuständigen Gremien der Selbstverwaltung vorzulegen.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des Konzeptes Fördergelder einzuwerben, soweit dies möglich ist.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig