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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:47 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2024  
SI/3024/24  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 17.07.2024  
SI/3024/24  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen (siehe Anlage 1 zur Sitzung)      
Ö 6  
Stellungnahme zu den Prüfungsfeststellungen der Ordnungsprüfung 2018 - 2022  
Enthält Anlagen
VO/3250/24  
Ö 7  
Überleitung Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin
Enthält Anlagen
VO/3166/24-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes „Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin und zur Aufhebung der Betriebssatzung „Betriebssatzung für den Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

2. Die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

3. Der Änderung der Verwaltungsgliederung Abteilung 14 Tourismus Service Neustadt Pelzerhaken Rettin zum 01.01.2025 wird zugestimmt.

   
    03.09.2024 - Tourismusausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes „Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin und zur Aufhebung der Betriebssatzung „Betriebssatzung für den Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

2. Die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

3. Der Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin wird als Amt 5 in die Struktur der Stadtverwaltung integriert. Nach zwei Jahren wird eine Evaluierung der Amtsstruktur Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  8 Nein-Stimmen:  1 Enthaltungen: 0

 

   
    04.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes „Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin und zur Aufhebung der Betriebssatzung „Betriebssatzung für den Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

2. Die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

3. Der Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin wird als Amt 5 in die Struktur der Stadtverwaltung integriert. Nach zwei Jahren wird eine Evaluierung der Amtsstruktur Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

Ö 8  
Annahme einer Spende  
VO/3251/24  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2024  
Enthält Anlagen
VO/3249/24  
Ö 10     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 10.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 10.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz (siehe Anlage 2 zur Sitzung)      
Ö 11     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 11.2  
Benennung in den Ausbildungsausschuss Freiwillige Feuerwehren der Landesfeuerwehrschule SH      
Ö 12     Anfragen und Verschiedenes zum Aufgabenbereich des Ausschusses      
Ö 12.1  
Bäume am Binnenwasser      
Ö 12.2  
Neustadttreffen 2024 in Cristian, Rumänien      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.2     (nichtöffentlich)      
N 15.3     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (58 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 10.2: Fortschreibung der Einzelmaßnahmen (Stand 26.07.2026) (60 KB)