Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2023  
SI/2659/23  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2023  
SI/2719/23  
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.02.2023  
SI/2659/23  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 28.02.2023  
SI/2719/23  
Ö 7  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8.1  
Aktion Saubere Landschaft      
Ö 8.2  
Durchforstung Kaiserholz      
Ö 9  
Verwaltungsneubau Rosenstraße hier: Vorplanungstand und Kostenentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/2973/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der aktuellen Vorplanung für den Verwaltungsneubau mit geschätzten Gesamtkosten von 14.554.306 € brutto, davon 9.905.925 Eigenmittel, wird zugestimmt. Der Bestandsbau von 1984 mit dem Sitzungssaal soll mit Kosten in Höhe von geschätzten xxx € brutto in die Baumaßnahme einbezogen werden.

Die Gesamtfinanzierung der Maßnahme ist durch die Bereitstellung der erhöhten Eigenanteile in Höhe von xxx……€ im NTHH 2023 als VE sicherzustellen.

   
    23.03.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Verwaltungsneubau in der Rosenstraße ist in der Sitzung am 04.04.2023 erneut zu beraten. Die Fraktionen werden gebeten, sich bis zur Sitzung mit dem Thema zu befassen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    04.04.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Planung für den bisher beschlossenen Entwurf des großen und nur etwa zur Hälfte aus Städtebaufördermitteln förderfähigen Verwaltungsneubaues wird nach der LPH 3 beendet.

2. Der Bürgermeister wird aufgrund der Haushaltslage beauftragt, als kleinere Lösung den vollständig förderfähigen Ersatzneubau für das Amt 2 mit den bisherigen Planungsbüros zu planen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 5

 

   
    27.04.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Planung für den bisher beschlossenen Entwurf des großen und nur etwa zur Hälfte aus Städtebaufördermitteln förderfähigen Verwaltungsneubaues wird nach der LPH 3 beendet.

 

2. Der Bürgermeister wird aufgrund der Haushaltslage beauftragt, als kleinere Lösung den vollständig förderfähigen Ersatzneubau für das Amt 2 mit den bisherigen Planungsbüros zu planen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 96 (zwischen Sandberger Weg und Ahornweg), hier: Entwurfs- und Auslegungsentwurf (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2966/23  
Ö 11  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2974/23  
Ö 12  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderung, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2976/23  
Ö 13  
Ausbau der Straße Am Hafensteig hier: Vorstellung des Entwurfs
Enthält Anlagen
VO/2945/23  
Ö 14  
Schottergärten - Stand der Umsetzung des Beschlusses zur Vorlage vom VO/2889/22      
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Zu TOP 7_Tabelle zum Berichtswesen_Stand 13.03.2023 (162 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich 230221_Prüfung_Parkstreifen (122 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 230310_Vergleich_Straßenunterhaltung_Ausbau (202 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Antrag Herr Greve zu TOP 11 8. Änderung des B-Plans Nr. 54 (Am Holm_An der Wiek) (627 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich ZUTOP9_23_03_10 Verfügung Kommunalaufsicht (3792 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich ZUTOP9_23_03_22 Anlagen zur VO 2973 23 (201 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich ZuTOP9_230322 VWN_Darstellung Investitionen_zon (439 KB)