Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Cap-Arcona-Gedenktag 03.05.2023      
Ö 3.2  
Ehrung des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 4.2  
Unterstützung der Stadt Nischyn      
Ö 4.3  
Kommunalwahlen 2023      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2023  
SI/2585/23  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.02.2023  
SI/2585/23  
Ö 7  
Konsolidierungskonzept 2023 (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/2972/23  
Ö 8  
Küstengymnasium Kostenprognose 1. und 2.BA (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/3009/23  
Ö 9  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2022 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/3001/23  
Ö 10  
Global Nachhaltige Kommune - Soziale Wohnraumförderung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2967/23  
Ö 11  
Global Nachhaltige Kommune - Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt in Holstein (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/2863/22-1  
Ö 12  
Gedenktafel für August Roßburg Antrag der SPD Fraktion (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2975/23  
Ö 13  
Umbenennung eines Weges (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2978/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der „Verlängerte Ziegeleiweg“ (historisch gewachsene Bezeichnung) erhält den Namen

„Ziegeleiredder“. 

 
   
    21.03.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der „Verlängerte Ziegeleiweg“ (historisch gewachsene Bezeichnung) erhält den Namen „Ziegeleiredder“.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
   
    27.04.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der „Verlängerte Ziegeleiweg“ (historisch gewachsene Bezeichnung) erhält den Namen „Ziegeleiredder“.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 
Ö 14  
Neue Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Räumlichkeiten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
 VO/2955/23  
Ö 15  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderung, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/2976/23  
Ö 16  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/2974/23  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 96 (zwischen Sandberger Weg und Ahornweg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/2966/23  
Ö 18  
Verwaltungsneubau Rosenstraße hier: Vorplanungstand und Kostenentwicklung (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
 VO/2973/23  
Ö 19  
Erweiterung der LTO Lübecker Bucht - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Stufe 2 einer LTO (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/2970/23-1  
Ö 20  
Neufassung der Betriebssatzung des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/3003/23  
Ö 21  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/2998/23  
Ö 22  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Kritik an der Tagesordnung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 7: Verfügung der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2023 (3795 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 11: Ergänzungen Strategie gem. Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (238 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich zu TOP 16 und 17: Anträge SPD-Fraktion vom 27.04.2023 (790 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich zu TOP 18: Darstellung Investitionen und geänderte Beschlussvorschläge (640 KB)