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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Cap-Arcona-Gedenktag 03.05.2023      
Ö 3.2  
Ehrung des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 4.2  
Unterstützung der Stadt Nischyn      
Ö 4.3  
Kommunalwahlen 2023      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2023  
SI/2585/23  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.02.2023  
SI/2585/23  
Ö 7  
Konsolidierungskonzept 2023 (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2972/23  
Ö 8  
Küstengymnasium Kostenprognose 1. und 2.BA (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3009/23  
Ö 9  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2022 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3001/23  
Ö 10  
Global Nachhaltige Kommune - Soziale Wohnraumförderung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2967/23  
Ö 11  
Global Nachhaltige Kommune - Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt in Holstein (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2863/22-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erarbeiteten Maßnahmen sukzessiv umzusetzen.

   
    21.03.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen wird in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    28.03.2023 - Tourismusausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen wird in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

  

 

 

   
    04.04.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird mit folgenden Ergänzungen (kursiv) zum 5. Themenfeld: Klima & Energie

-          Thema: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.F.3:

Kurzbeschreibung: Nutzung des anfallenden Klärschlamms für die thermische Verwertung nach Trocknung.

Verantwortung Koordination/Partner:innen: SWNH in Kooperation mit dem ZVO.

-          Thema: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.H.1:

Kurzbeschreibung: In Neustadt in Holstein werden weitere Strom-Ladestationen errichtet, um so eine Grundversorgung für die Elektromobilität zur Verfügung stellen. So sollen in 2023 5 Ladestationen realisiert werden. Ab 2024 sind 4 weitere Ladestationen geplant.  

-          Thema: Anpassung an den Klimawandel

ergänzte Nummerierung 3.A.5:

Maßnahme Titel: Anpflanzung von Klimabäumen und Schaffung von Waldflächen

Kurzbeschreibung: Neuwaldbildung und Erweiterung vorhandener Waldflächen

auf städtischen Grundstücken (auf städtischen Grundstücken Klimabäume, auf

Waldflächen heimische Baumarten). Grundlage ist der Beschluss VO/2856/22 -

Eignungsflächen für Neuwaldbildung.

Laufzeit/Zeitrahmen: Mittel- bis Langfristig

Status: in Planung

Verantwortung Koordination/Partner:innen: Bauamt

Personalressourcen: Mittel

Finanzielle Ressourcen/Produkt im Haushalt: Mittel

Finanzierung: Eigenmittel

Indikator/en: Quadratmeter Waldfläche, Anzahl Klimabäume

SDG-Unterziele: 11.b Pläne zur Abschwächung des Klimawandels, der Ressourceneffizienz und der Klimaanpassung entwickeln und umsetzen. 13.1 Die Widerstandskraft und die Anpassungsfähigkeit gegenüber klimabedingten Gefahren und Naturkatastrophen stärken. 13.3 Die Sensibilisierung, sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwächung des Klimawandels und -anpassung verbessern.

 

beschlossen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die erarbeiteten Maßnahmen sukzessiv umzusetzen.

Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen werden in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis PUBA:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis SWNH:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    04.04.2023 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird mit folgenden Ergänzungen (kursiv) zum 5. Themenfeld: Klima & Energie

-          Thema: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.F.3:

Kurzbeschreibung: Nutzung des anfallenden Klärschlamms für die thermische Verwertung nach Trocknung.

Verantwortung Koordination/Partner:innen: SWNH in Kooperation mit dem ZVO.

-          Thema: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.H.1:

Kurzbeschreibung: In Neustadt in Holstein werden weitere Strom-Ladestationen errichtet, um so eine Grundversorgung für die Elektromobilität zur Verfügung stellen. So sollen in 2023 5 Ladestationen realisiert werden. Ab 2024 sind 4 weitere Ladestationen geplant.  

-          Thema: Anpassung an den Klimawandel

ergänzte Nummerierung 3.A.5:

Maßnahme Titel: Anpflanzung von Klimabäumen und Schaffung von Waldflächen

Kurzbeschreibung: Neuwaldbildung und Erweiterung vorhandener Waldflächen

auf städtischen Grundstücken (auf städtischen Grundstücken Klimabäume, auf

Waldflächen heimische Baumarten). Grundlage ist der Beschluss VO/2856/22 -

Eignungsflächen für Neuwaldbildung.

Laufzeit/Zeitrahmen: Mittel- bis Langfristig

Status: in Planung

Verantwortung Koordination/Partner:innen: Bauamt

Personalressourcen: Mittel

Finanzielle Ressourcen/Produkt im Haushalt: Mittel

Finanzierung: Eigenmittel

Indikator/en: Quadratmeter Waldfläche, Anzahl Klimabäume

SDG-Unterziele: 11.b Pläne zur Abschwächung des Klimawandels, der Ressourceneffizienz und der Klimaanpassung entwickeln und umsetzen. 13.1 Die Widerstandskraft und die Anpassungsfähigkeit gegenüber klimabedingten Gefahren und Naturkatastrophen stärken. 13.3 Die Sensibilisierung, sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwächung des Klimawandels und -anpassung verbessern.

 

beschlossen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die erarbeiteten Maßnahmen sukzessiv umzusetzen.

Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen werden in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis PUBA:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis SWNH:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    05.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird mit den in der gemeinsamen Vorberatung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Stadtwerkeausschusses am 04.04.2023 erarbeiteten Ergänzungen

 

- zum Themenfeld: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.F.3:

Kurzbeschreibung: Nutzung des anfallenden Klärschlamms für die thermische Verwertung nach Trocknung.

Verantwortung Koordination/Partner:innen: SWNH in Kooperation mit dem ZVO.

 

- zum Themenfeld: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.H.1:

Kurzbeschreibung: In Neustadt in Holstein werden weitere Strom-Ladestationen errichtet, um so eine Grundversorgung für die Elektromobilität zur Verfügung stellen. So sollen in 2023 5 Ladestationen realisiert werden. Ab 2024 sind 4 weitere Ladestationen geplant.  

 

- zum Themenfeld: Anpassung an den Klimawandel

ergänzte Nummerierung 3.A.5:

Maßnahme Titel: Anpflanzung von Klimabäumen und Schaffung von Waldflächen

Kurzbeschreibung: Neuwaldbildung und Erweiterung vorhandener Waldflächen auf städtischen Grundstücken (auf städtischen Grundstücken Klimabäume, auf Waldflächen heimische Baumarten). Grundlage ist der Beschluss VO/2856/22 - Eignungsflächen für Neuwaldbildung.

Laufzeit/Zeitrahmen: Mittel- bis Langfristig

Status: in Planung

Verantwortung Koordination/Partner:innen: Bauamt

Personalressourcen: Mittel

Finanzielle Ressourcen/Produkt im Haushalt: Mittel

Finanzierung: Eigenmittel

Indikator/en: Quadratmeter Waldfläche, Anzahl Klimabäume

SDG-Unterziele: 11.b Pläne zur Abschwächung des Klimawandels, der Ressourceneffizienz und der Klimaanpassung entwickeln und umsetzen. 13.1 Die Widerstandskraft und die Anpassungsfähigkeit gegenüber klimabedingten Gefahren und Naturkatastrophen stärken. 13.3 Die Sensibilisierung, sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwächung des Klimawandels und
-anpassung verbessern.

 

sowie den sich aus der Tischvorlage zur Vorlage VO/2862/22-1 der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.04.2023 ergebenden Ergänzungen der SKEW

 

- zum übergeordneten Leitbild in der Einleitung,

 

- zum strategischen Ziel 1 des Themenfeldes Nachhaltige (sozial-ökoligische) Beschaffung und

 

- zum operativen Ziel 2.E des Themenfeldes Netzwerk mit regionalen Kooperationspartner:innen

 

beschlossen.

 

Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen wird in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

   
    27.04.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird mit den in der gemeinsamen Vorberatung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Stadtwerkeausschusses am 04.04.2023 erarbeiteten Ergänzungen

 

- zum Themenfeld: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.F.3:

Kurzbeschreibung: Nutzung des anfallenden Klärschlamms für die thermische Verwertung nach Trocknung.

Verantwortung Koordination/Partner:innen: SWNH in Kooperation mit dem ZVO.

 

- zum Themenfeld: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.H.1:

Kurzbeschreibung: In Neustadt in Holstein werden weitere Strom-Ladestationen errichtet, um so eine Grundversorgung für die Elektromobilität zur Verfügung stellen. So sollen in 2023 5 Ladestationen realisiert werden. Ab 2024 sind 4 weitere Ladestationen geplant.  

 

- zum Themenfeld: Anpassung an den Klimawandel

ergänzte Nummerierung 3.A.5:

Maßnahme Titel: Anpflanzung von Klimabäumen und Schaffung von Waldflächen

Kurzbeschreibung: Neuwaldbildung und Erweiterung vorhandener Waldflächen auf städtischen Grundstücken (auf städtischen Grundstücken Klimabäume, auf Waldflächen heimische Baumarten). Grundlage ist der Beschluss VO/2856/22 - Eignungsflächen für Neuwaldbildung.

Laufzeit/Zeitrahmen: Mittel- bis Langfristig

Status: in Planung

Verantwortung Koordination/Partner:innen: Bauamt

Personalressourcen: Mittel

Finanzielle Ressourcen/Produkt im Haushalt: Mittel

Finanzierung: Eigenmittel

Indikator/en: Quadratmeter Waldfläche, Anzahl Klimabäume

SDG-Unterziele: 11.b Pläne zur Abschwächung des Klimawandels, der Ressourceneffizienz und der Klimaanpassung entwickeln und umsetzen. 13.1 Die Widerstandskraft und die Anpassungsfähigkeit gegenüber klimabedingten Gefahren und Naturkatastrophen stärken. 13.3 Die Sensibilisierung, sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwächung des Klimawandels und
-anpassung verbessern.

 

sowie den sich aus der Tischvorlage zur Vorlage VO/2862/22-1 der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.04.2023 ergebenden Ergänzungen der SKEW

 

- zum übergeordneten Leitbild in der Einleitung,

 

- zum strategischen Ziel 1 des Themenfeldes Nachhaltige (sozial-ökoligische) Beschaffung und

 

- zum operativen Ziel 2.E des Themenfeldes Netzwerk mit regionalen Kooperationspartner:innen

 

beschlossen.

 

Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen wird in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 12  
Gedenktafel für August Roßburg Antrag der SPD Fraktion (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2975/23  
Ö 13  
Umbenennung eines Weges (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2978/23  
Ö 14  
Neue Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Räumlichkeiten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2955/23  
Ö 15  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderung, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2976/23  
Ö 16  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2974/23  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 96 (zwischen Sandberger Weg und Ahornweg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2966/23  
Ö 18  
Verwaltungsneubau Rosenstraße hier: Vorplanungstand und Kostenentwicklung (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2973/23  
Ö 19  
Erweiterung der LTO Lübecker Bucht - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Stufe 2 einer LTO (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2970/23-1  
Ö 20  
Neufassung der Betriebssatzung des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/3003/23  
Ö 21  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2998/23  
Ö 22  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Kritik an der Tagesordnung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 7: Verfügung der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2023 (3795 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 11: Ergänzungen Strategie gem. Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (238 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich zu TOP 16 und 17: Anträge SPD-Fraktion vom 27.04.2023 (790 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich zu TOP 18: Darstellung Investitionen und geänderte Beschlussvorschläge (640 KB)