Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Cap-Arcona-Gedenktag 03.05.2023      
Ö 3.2  
Ehrung des Bürgervorstehers      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingsunterbringung      
Ö 4.2  
Unterstützung der Stadt Nischyn      
Ö 4.3  
Kommunalwahlen 2023      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2023  
SI/2585/23  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.02.2023  
SI/2585/23  
Ö 7  
Konsolidierungskonzept 2023 (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2972/23  
Ö 8  
Küstengymnasium Kostenprognose 1. und 2.BA (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3009/23  
Ö 9  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2022 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3001/23  
Ö 10  
Global Nachhaltige Kommune - Soziale Wohnraumförderung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2967/23  
Ö 11  
Global Nachhaltige Kommune - Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt in Holstein (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2863/22-1  
Ö 12  
Gedenktafel für August Roßburg Antrag der SPD Fraktion (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2975/23  
Ö 13  
Umbenennung eines Weges (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2978/23  
Ö 14  
Neue Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Räumlichkeiten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2955/23  
Ö 15  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderung, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2976/23  
Ö 16  
8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2974/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54r das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

2. Der Entwurf des Planes und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

3. Dem Entwurf des städtebaulichen Vertrages wird zugestimmt. Der Bürgermeister wird beauftragt, den als Entwurf anliegenden städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.


 

   
    23.03.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Der Entwurf der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

2. Der Entwurf des Planes und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

3. Dem Entwurf des städtebaulichen Vertrages wird zugestimmt. Der Bürgermeister wird beauftragt, den als Entwurf anliegenden städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0

 

   
    27.04.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Entwurf der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

3. Dem Entwurf des städtebaulichen Vertrages wird zugestimmt. Der Bürgermeister wird beauftragt, den als Entwurf anliegenden städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):
gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 40 - davon anwesend: 32
Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 2
Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 96 (zwischen Sandberger Weg und Ahornweg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2966/23  
Ö 18  
Verwaltungsneubau Rosenstraße hier: Vorplanungstand und Kostenentwicklung (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2973/23  
Ö 19  
Erweiterung der LTO Lübecker Bucht - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Stufe 2 einer LTO (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2970/23-1  
Ö 20  
Neufassung der Betriebssatzung des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/3003/23  
Ö 21  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2998/23  
Ö 22  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Kritik an der Tagesordnung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 7: Verfügung der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2023 (3795 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 11: Ergänzungen Strategie gem. Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (238 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich zu TOP 16 und 17: Anträge SPD-Fraktion vom 27.04.2023 (790 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich zu TOP 18: Darstellung Investitionen und geänderte Beschlussvorschläge (640 KB)