Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 20.10.2021  
SI/2201/21  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 20.10.2021  
SI/2201/21  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2700/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

   
    21.10.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss:  

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis im Stadtwerke-Ausschuss:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 2

 

Abstimmungsergebnis im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 3

 

Auf die Bitte von Herrn Heckel verlässt die Öffentlichkeit für die Dauer der Beratung und Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung (TOP 4 und 5) den Saal.   

 

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    03.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1

 

 

 

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    04.11.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 1

 

 

 

 

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Ö 7     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 7.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 7.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 8     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8.1  
Temporäre Impfaktion in Neustadt in Holstein am 11.11.2021      
Ö 8.2  
Grippeschutzimpfung beim Kreis Ostholstein      
Ö 8.3  
Liegenschaftserwerb Haakengraben      
Ö 8.4  
Schulung Doppik für die Selbstverwaltung      
Ö 8.5  
Bericht Cyber-Angriffe      
Ö 8.6  
Hybrid-Sitzungen der Gremien      
Ö 9  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Bürgerdialog Klimaschutz      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 5: Vordruck mit Legende (46 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zur TOP 7.2: Übersicht der Einzelmaßnahmen (Stand 21.10.2021) (182 KB)