Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

Beschluss:   /

Abstimmungsergebnis:

Frau Spiegel lässt als Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen.

Abstimmungsergebnis AfGA:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0

Herr Heckel lässt als Vorsitzender des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen.

Abstimmungsergebnis PUBA:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0

Herr Kasten schlägt als neuen Termin für eine gemeinsame Sitzung den 25.10.2018 vor. Dieser Vorschlag wird von beiden Ausschüssen angenommen.

Herr Heckel schließt um 22:27 Uhr die Sitzung.

Datum ..................................

Vorsitzende/r                             Protokollführer/in

Versandt am ..................................

* Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesordnungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwaltung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern.“

Beschluss:   /

Abstimmungsergebnis:

Frau Spiegel lässt als Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen.

Abstimmungsergebnis AfGA:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0

Herr Heckel lässt als Vorsitzender des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen.

Abstimmungsergebnis PUBA:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0

Herr Kasten schlägt als neuen Termin für eine gemeinsame Sitzung den 25.10.2018 vor. Dieser Vorschlag wird von beiden Ausschüssen angenommen.

Herr Heckel schließt um 22:27 Uhr die Sitzung.

Datum ..................................

Vorsitzende/r                             Protokollführer/in

Versandt am ..................................

* Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesordnungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwaltung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern.“

Beschluss: 

Herr Heckel lässt zunächst über den weitest gehenden Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis PUBA:

Ja-Stimmen: 3Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 2

abgelehnt

Abstimmungsergebnis AfgA:

Ja-Stimmen: 3Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 2

abgelehnt

Im Anschluss lässt Herr Heckel über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen (siehe Beschluss).

1. Die bauliche Anpassung des Küstengymnasiums an die Anforderungen einer modernen und zukunftsfähigen Schule soll in Form einer Sanierung des Gebäudes mit Ergänzungsneubauten am Standort Butzhorn 85 erfolgen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt dafür Fördermittel einzuwerben und die weiteren planerischen Schritte zu veranlassen.

1. Die Ausschüsse bekunden eine grundsätzliche Sympathie für die Sanierung.

2. Die Verwaltung möge bis zum 05.11.2018 prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Errichtung eines Neubaus im Rahmen eines ÖPP-Modells – bedingt, dass ein privater Investor baut – möglich ist.

3. Die Stadtwerke Neustadt in Holstein sind für die energetische Versorgung einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 1:

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 1

Angenommen

Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 2:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0

Angenommen

Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 3:

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0

Einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 1:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 2Enthaltungen: 1

Angenommen

Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 2:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0

Angenommen

Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 3:

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0

Einstimmig angenommen

Beschluss: 

Herr Heckel lässt zunächst über den weitest gehenden Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis PUBA:

Ja-Stimmen: 3Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 2

abgelehnt

Abstimmungsergebnis AfgA:

Ja-Stimmen: 3Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 2

abgelehnt

Im Anschluss lässt Herr Heckel über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen (siehe Beschluss).

1. Die bauliche Anpassung des Küstengymnasiums an die Anforderungen einer modernen und zukunftsfähigen Schule soll in Form einer Sanierung des Gebäudes mit Ergänzungsneubauten am Standort Butzhorn 85 erfolgen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt dafür Fördermittel einzuwerben und die weiteren planerischen Schritte zu veranlassen.

1. Die Ausschüsse bekunden eine grundsätzliche Sympathie für die Sanierung.

2. Die Verwaltung möge bis zum 05.11.2018 prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Errichtung eines Neubaus im Rahmen eines ÖPP-Modells – bedingt, dass ein privater Investor baut – möglich ist.

3. Die Stadtwerke Neustadt in Holstein sind für die energetische Versorgung einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 1:

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 1

Angenommen

Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 2:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0

Angenommen

Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 3:

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0

Einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 1:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 2Enthaltungen: 1

Angenommen

Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 2:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0

Angenommen

Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 3:

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0

Einstimmig angenommen

Beschluss:  

1.Die bauliche Anpassung des Küstengymnasiums an die Anforderungen einer modernen und zukunftsfähigen Schule soll in Form einer Sanierung des Gebäudes mit Ergänzungsneubauten am Standort Butzhorn 85 erfolgen.

2.Die Verwaltung wird beauftragt dafür Fördermittel einzuwerben und die weiteren planerischen Schritte zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 23Nein-Stimmen: 14Enthaltungen: 0

zu 2: einstimmig