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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2018  
SI/1545/18  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.10.2018  
SI/1545/18  
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Fraktion hier: Küstenschutz in Neustadt in Holstein-nachhaltig und wachsam handeln  
Enthält Anlagen
VO/2103/18  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 90 "nördlicher Lüb´scher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Teilbereich 1 (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2102/18  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf des Teilbereichs 1 des Bebauungsplanes Nr. 90 für das Gebiet „Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.  

   
    22.11.2018 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf des Teilbereichs 1 des Bebauungsplanes Nr. 90 für das Gebiet „Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. 

 

Die Beschlussfassung über diesen TOP wird auf die PUBA-Sitzung am 24.01.2019 verschoben.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 2

 

Somit ist die Beschlussfassung über diesen TOP auf die PUBA-Sitzung am 24.01.2019 verschoben.

 

Anschließend lässt Herr Heckel über einzelne Antrage abstimmen, die in die Beschlussempfehlung aufgenommen werden sollen:

 

Der Anteil an Wohnungen, welche die Kriterien für sozialen Wohnungsbau erfüllen sollen, soll von 30 % auf 50 % erhöht werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4Nein-Stimmen: 5Enthaltungen: 0

 

Die Fläche für Gemeinbedarf soll für die KITA auf die Fläche westlich des Regenrückhaltebeckens verlagert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0

 

Die bisherige Fläche für Gemeinbedarf soll als WA-Gebiet festgesetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

 

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Seite 1

Ö 8  
Hafenwestseite-Bericht über den Arbeitsstand      
Ö 9  
Enthält Anlagen
1. Änderung des B-Planes Nr. 55 (Klinikum), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2101/18  
Ö 10  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Windmühlenberg / Spaltsberg, hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2100/18  
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2018.11_Umsetzung von Beschlüssen (588 KB)