Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2019  
SI/1938/19  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2019  
SI/1939/19  
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 22.05.2019  
SI/1939/19  
Ö 6  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 7  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 50.000 € - hier: Regenwasserentwässerung 2016/2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2222/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 243.760,11 € für die Regenwasserentwässerung der Straßen für die Jahre 2016 und 2017 wird genehmigt. Die Mittel werden über den 1. Nachtragshaushalt 2019 bereitgestellt.

   
    05.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Beschluss:  

Die Vorlage wird zur Aufarbeitung der sich aus der Beratung ergebenden offenen Punkte durch Verwaltung und Stadtwerke zurückgestellt und ist dem Hauptausschuss erneut vorzulegen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    21.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 243.760,11 € für die Regenwasserentwässerung der Straßen für die Jahre 2016 und 2017 wird genehmigt. Die Mittel werden über den 1. Nachtragshaushalt 2019 bereitgestellt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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    26.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 243.760,11 € für die Regenwasserentwässerung der Straßen für die Jahre 2016 und 2017 wird genehmigt. Die Mittel werden über den 1. Nachtragshaushalt 2019 bereitgestellt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Die Herren Greve und Heckel waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

 

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Ö 8     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8.1  
Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein      
Ö 8.2  
Fördermittel zur Sanierung der Hochtor-Schule      
Ö 8.3  
Organisationsuntersuchung Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.4  
Amtsniederlegungen im Ortsbeirat Pelzerhaken und Seniorenbeirat      
Ö 8.5  
Sitzung Kriminalpräventiver Rat      
Ö 9     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 9.1  
Kompostierbare Hundekotbeutel      
Ö 9.2  
Kreisvorlage: Schwimmausbildung für Schule und Sport in Ostholstein, Weitere Nutzung der Schwimmhalle im Panoramic in Sierksdorf durch Schulen, Vereine und die DLRG - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.05.2019      
Ö 9.3  
Kreisvorlage: Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts für den Rettungsdienst und Umgang mit der Rettungsmittelbedarfsplanung 2019      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 14.2     (nichtöffentlich)      
N 14.3     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 6: Tabelle zum Berichtswesen (37 KB)