Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Di, 18.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2017  
SI/1255/16  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 16.05.2017  
SI/1255/16  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Deckenerneuerung Kremper Weg      
Ö 4.2  
Ausbau Birken- und Eschenweg      
Ö 4.3  
Straßenausbau und Kanalsanierung Teufelsberg      
Ö 4.4  
Rückbau der Treppe bei der Wallburg      
Ö 4.5  
Bewirtschaftungskosten Straßenbeleuchtung und Energieverbrauch der Lichtsignalanlagen      
Ö 4.6  
Klimaschutzkonzept des Kreises Ostholstein      
Ö 4.7  
Projekt "Soziale Teilhabe" des Jobcenters      
Ö 4.8  
25 Jahre Umwelthaus      
Ö 4.9  
Parkraumbewirtschaftungskonzept      
Ö 4.10  
Geschwindigkeitsanzeige Ostring      
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse      
Ö 6  
Verkehrssicherheitsbericht für den Kreis Ostholstein  
Enthält Anlagen
VO/1761/17  
Ö 7  
Übertragung straßenverkehrsrechtlicher Zuständigkeiten  
VO/1786/17  
Ö 8  
Barrierefreier Strandzugang Am Hohen Ufer  
Enthält Anlagen
VO/1790/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Ausschuss spricht sich dafür aus, die Varianten 2 „Bei den Eichen“ oder 3 „Eschenweg“ zu verfolgen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Varianten 2 und 3 ein paralleles Genehmigungsverfahren bei der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Ostholsteins sowie dem Landesamt für Küsten- und Naturschutz zu beantragen.

3. Die Honorarkosten der für das Genehmigungsverfahren notwendigen Ingenieursleistungen in Höhe von 18 TEUR werden genehmigt.

4. Die weiteren Aufwendungen für die Ingenieurleistungen bis zur Leistungsphase 7 nach HOAI in Höhe von voraussichtlich 35 TEUR sind im Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin einzustellen.

 

   
    18.07.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:  

1. Der Ausschuss spricht sich dafür aus, die Varianten 2 „Bei den Eichen“ oder 3 „Eschenweg“ zu verfolgen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Varianten 2 und 3 ein paralleles Genehmigungsverfahren bei der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Ostholsteins sowie dem Landesamt für Küsten- und Naturschutz zu beantragen.

3. Die Honorarkosten der für das Genehmigungsverfahren notwendigen Ingenieursleistungen in Höhe von 18 TEUR werden genehmigt.

4. Die weiteren Aufwendungen für die Ingenieurleistungen bis zur Leistungsphase 7 nach HOAI in Höhe von voraussichtlich 35 TEUR sind im Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zu den Punkten 1 bis 3:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0  Enthaltung: 0

Zu Punkt 4:

Ja-Stimmen: 5Nein-Stimmen: 3Enthaltung: 1

 

 

 

Dokument1

Seite 1

   
    19.09.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 15 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

 

Ö 9  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 9.1  
Infotafel beim Knick am Kiebitzberg      
Ö 9.2  
Hecke bei der Bushaltestelle Klinikum      
Ö 9.3  
Beleuchtung des Foyers der Gemeinschaftsschule      
Ö 9.4  
Nutzung des ÖPNV      
Ö 9.5  
Geschwindigkeitsanzeige Rackersberg