Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Di, 18.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2017  
SI/1255/16  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 16.05.2017  
SI/1255/16  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Deckenerneuerung Kremper Weg      
Ö 4.2  
Ausbau Birken- und Eschenweg      
Ö 4.3  
Straßenausbau und Kanalsanierung Teufelsberg      
Ö 4.4  
Rückbau der Treppe bei der Wallburg      
Ö 4.5  
Bewirtschaftungskosten Straßenbeleuchtung und Energieverbrauch der Lichtsignalanlagen      
Ö 4.6  
Klimaschutzkonzept des Kreises Ostholstein      
Ö 4.7  
Projekt "Soziale Teilhabe" des Jobcenters      
Ö 4.8  
25 Jahre Umwelthaus      
Ö 4.9  
Parkraumbewirtschaftungskonzept      
Ö 4.10  
Geschwindigkeitsanzeige Ostring      
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse      
Ö 6  
Verkehrssicherheitsbericht für den Kreis Ostholstein  
Enthält Anlagen
 VO/1761/17  
Ö 7  
Übertragung straßenverkehrsrechtlicher Zuständigkeiten  
VO/1786/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Möglichkeit einer Übertragung straßenverkehrsrechtlicher Zuständigkeiten nach § 45 StVO auf die Stadt Neustadt in Holstein wird zur Kenntnis genommen. Es soll jedoch kein Antrag auf Übertragung der Zuständigkeiten gestellt werden.

 
   
    18.07.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:  

Die Möglichkeit einer Übertragung straßenverkehrsrechtlicher Zuständigkeiten nach § 45 StVO auf die Stadt Neustadt in Holstein wird zur Kenntnis genommen. Es soll jedoch kein Antrag auf Übertragung der Zuständigkeiten gestellt werden.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0  Enthaltung: 0

 

 

 
Ö 8  
Barrierefreier Strandzugang Am Hohen Ufer  
Enthält Anlagen
 VO/1790/17  
Ö 9  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 9.1  
Infotafel beim Knick am Kiebitzberg      
Ö 9.2  
Hecke bei der Bushaltestelle Klinikum      
Ö 9.3  
Beleuchtung des Foyers der Gemeinschaftsschule      
Ö 9.4  
Nutzung des ÖPNV      
Ö 9.5  
Geschwindigkeitsanzeige Rackersberg