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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses
Gremium: Stadtwerkeausschuss
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Stadtwerke
Ort: Stadtwerke Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2015  
SI/1280/15  
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 23.11.15      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.11.15      
Ö 5  
a) 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW)  
Enthält Anlagen
VO/1443/15-1  
Ö 6  
Änderung der Ergänzenden Bestimmung für die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) und die Anlage zu den Ergänzenden Bestimmungen.  
Enthält Anlagen
VO/1450/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Änderungen der Ergänzenden Bestimmungen für die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) und der Anlage zu den Ergänzenden Bestimmungen wird zugestimmt.

   
    08.12.2015 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Änderungen der Ergänzenden Bestimmungen für die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) und der Anlage zu den Ergänzenden Bestimmungen wird zugestimmt.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

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    17.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Der Änderungen der Ergänzenden Bestimmungen für die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) und der Anlage zu den Ergänzenden Bestimmungen wird zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

29 Ja-Stimmen

 

 

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Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)