Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Di, 13.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:32 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2016  
SI/1287/16  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 05.07.2016  
SI/1287/16  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Obstbaumwiese Am Heisterbusch      
Ö 4.2  
Zählung von Radfahrern auf dem Mönchsweg      
Ö 4.3  
Tempo-30-Zone in Pelzerhaken      
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Konzept zur Barrierefreiheit hier: Präsentation des Zwischenberichtes  
VO/1595/16  
Ö 7  
4. Änderung B-Plan Nr. 61 (Pelzerhaken Am Leuchtturm nördlich der Wiesenstraße), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1589/16  
Ö 8  
Nachtragshaushalt 2016 für den Umweltbereich  
VO/1597/16  
Ö 9  
Geschwindigkeitsmessung im örtlichen Straßenverkehr; Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/1598/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Siehe beigefügten Antrag der CDU-Fraktion.

   
    13.09.2016 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:  

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt Neustadt in Holstein ermächtigt werden kann, Geschwindigkeitsmessungen im örtlichen Straßenverkehr durchzuführen.

Falls diese Prüfung ein positives Ergebnis haben sollte, wird die Verwaltung mit der Ermittlung der Anschaffungs-, Personal- und Betriebskosten beauftragt und dem Ausschuss zu berichten.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

 

 

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Ö 10  
Erneuerung der Treppenanlage bei der Wallburg  
Enthält Anlagen
VO/1572/16  
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 11.1  
Verkehrsführung Steinkamp      
Ö 11.2  
Fahrradunterstände Grundschule Neustädter Bucht      
Ö 11.3  
Gastronomiebetrieb im Dünenbereich      
Ö 11.4  
Verkehrssituation Haakengraben      
Ö 11.5  
Städtisches Grundstück neben der Klärwerkzufahrt      
Ö 11.6  
Bushaltestelle beim Gymnasium      
Ö 11.7  
Straßenbeleuchtung Am Strande      
Ö 11.8  
Verlängerung des Promenadensteges in Pelzerhaken      
Ö 11.9  
Stellungnahme des BUND zur Standsauna      
Ö 11.10  
Mitnahme von Menschen mit Beeinträchtigungen in Bussen